Das Ziel war eindeutig: Bis Ende 2020 wolle China die absolute Armut beseitigen. Am Donnerstag verkündete Chinas Staatspräsident Xi Jinping während einer Zeremonie nun den “vollständigen Sieg”. Für das Reich der Mitte ein historischer Meilenstein.
China feiert einen neuen Meilenstein: Während einer Zeremonie in Beijing erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping den “vollständigen Sieg” der Nation im Kampf gegen die Armut auf dem Land – eine der wichtigsten Initiativen seiner achtjährigen Amtszeit. In einer einstündigen Rede lobte Xi Jinping das, was er als Beweis für die Führungsstärke der Partei und die Vorteile des politischen Systems Chinas bezeichnete.
Laut dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping erzielte China einen neuen Meilenstein in seiner Geschichte.
In Pekings Großer Halle des Volkes, in der er Medaillen an Schlüsselfiguren im Kampf gegen die Armut überreichte, erklärte Xi Jinping:
“Die Führung der KPC und Chinas sozialistisches System sind die grundlegenden Garantien gegen Risiken, Herausforderungen und Schwierigkeiten”.
Es sei rechtzeitig zur Feier des 100. Jahrestages der Gründung der KP Chinas gelungen, einen umfassenden Sieg im Kampf gegen Armut zu erringen.
Nach Ansicht internationaler Beobachter sei die Definition Xi Jinpings von absoluter Armut fragwürdig. Zudem werden nachhaltige Investitionen angemahnt, um die weitere Entwicklung in den ärmsten Regionen des Landes zu fördern.
Extreme ländliche Armut entspricht nach Definition Xi Jinpings einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 4.000 Yuan (620 US-Dollar) oder etwa 1,69 US-Dollar pro Tag zum aktuellen Wechselkurs. Im Vergleich dazu liegt der Schwellenwert der Weltbank bei 1,90 US-Dollar pro Tag.
Laut Xi Jinping habe China in den vergangenen acht Jahren 1,6 Billionen Yuan in die Armutsbekämpfung investiert. Das Staatsoberhaupt gab dabei noch keine Zahlen in Hinsicht auf die in den nächsten fünf Jahren geplanten Ausgaben bekannt.
In einem “Strategiepapier Nr. 1”, das am Sonntag veröffentlicht wurde, gelobte China, an seiner Politik zur Armutsbekämpfung festzuhalten, während es einige Anpassungen für einen fünfjährigen Übergang zu dem vornahm, was Peking “ländliche Revitalisierung” nennt.
US-Handelskammer: Vollständige Abkopplung von China könnte Hunderte Milliarden US-Dollar kosten
20 Feb. 2021
Falls Investitionen in China halbiert und weitere gegenseitige Zölle erhoben werden, könnte die US-amerikanische Wirtschaft insgesamt Hunderte Milliarden von US-Dollar verlieren. Dies teilte die US-Handelskammer in einer neuen Studie mit.
Die jährlichen Kapitalgewinne US-amerikanischer Unternehmen könnten um bis zu 25 Milliarden US-Dollar sinken, falls Investoren aus den USA ihre ausländischen Direktinvestitionen (FDI) in China um die Hälfte reduzieren. Hierauf weist die US-Handelskammer in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie hin. Fokus des Papiers war eine Analyse der Kosten einer wirtschaftlichen Entkoppelung der USA von China.
Gleichzeitig würden die reduzierten Investitionen den Konkurrenten der US-amerikanischen Unternehmen zugutekommen und dem US-amerikanischen Bruttoinlandsprodukt einen einmaligen Verlust von 500 Milliarden US-Dollar bescheren, heißt es in dem Bericht weiter. Die Handelskammer betonte:
“Zwei riesige Volkswirtschaften auseinanderzuziehen wird teuer.”
Man fügte hinzu, dass die beiden Nationen noch immer tief miteinander verflochten sind. Allerdings stellte die auch Studie fest, dass “eine vollständige und umfassende Entkopplung nicht mehr undenkbar ist.”
Das Handelsabkommen zwischen den USA und China hat nicht alle Zölle beseitigt, die im Zuge des Handelskriegs zwischen den beiden Nationen verhängt worden waren. Falls sich die Beziehungen weiter verschlechtern und 25-prozentige Zölle auf das wechselseitige Handelsvolumen erhoben werden, könnte dies bis zum Jahr 2025 für die US-Wirtschaft zu jährlichen Verlusten in Höhe von 190 Milliarden US-Dollar führen, so die US-Handelskammer.
Die Studie schätzt zudem, dass eine vollständige Abkopplung Auswirkungen auf den Personenverkehr haben und die Einnahmen aus der Tourismus- und der Bildungsindustrie beeinträchtigen wird. Falls die Ausgaben für Tourismus und Bildung in China auf die Hälfte des vorpandemischen Niveaus sinken, könnten die USA zwischen 15 und 30 Milliarden US-Dollar pro Jahr im Handel mit Dienstleistungen verlieren.
Der Bericht konzentrierte sich auch auf die möglichen Folgen einer Abkopplung in vier für die nationalen Interessen der USA wichtigen Branchen. Die Ergebnisse zeigen, dass der Verlust des Zugangs zum chinesischen Markt für die Luftfahrtindustrie zu jährlichen Produktionseinbußen von 38 bis 51 Milliarden US-Dollar oder kumulativ 875 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2038 führen würde.
Darüber hinaus würde der Verlust eines entsprechenden Anteils am chinesischen Halbleitermarkt zu Produktionseinbußen in Höhe von 54 bis 124 Milliarden US-Dollar führen und 100.000 Arbeitsplätze in den USA gefährden. In der chemischen Industrie könnte allein die Einführung von Zöllen zu Produktionseinbußen von bis zu 38 Milliarden US-Dollar und zum Verlust von fast 100.000 Arbeitsplätzen führen. Der Verlust von Marktanteilen bei medizinischen Geräten würde 23,6 Milliarden US-Dollar an jährlichen Einnahmen bedeuten, während der Umsatzverlust über ein Jahrzehnt hinweg 479 Milliarden US-Dollar übersteigen könnte, so die US-Handelskammer. Die Organisation stellte fest:
“Selbst auf der Grundlage unserer groben Einschätzung können wir erkennen, dass die Kosten einer annähernd ‘vollständigen’ Entkopplung unangenehm hoch sind.”
Alternative Wege mit China umzugehen, würden die Entkopplungsszenarien positiv ergänzen. Falls jedoch Washington Peking weiterhin aufgrund seiner Praktiken konfrontieren wolle, solle man sich mit gleichgesinnten Partnern zusammenschließen, um die Kosten für die Wirtschaft zu minimieren.
Der Showdown zwischen
Russland und den Internetkonzernen kommt 2021: Löscht Russland YouTube &
Co?
Thomas Röper
Sind die
Interntetkonzerne private, auf Gewinnmaximierung angelegte Firmen, oder
Instrumente der USA im geopolitischen Informationskrieg?
Diese Frage wurde heute
von Twitter beantwortet, als es die Löschung von 69 Kanälen damit begründet
hat, dass sie “das Vertrauen in die Nato untergraben.”
In diesem Jahr sind in
Russland Parlamentswahlen und die US-Internetkonzerne stehen bereit, um sich
einzumischen. Im US-Wahlkampf haben wir ihre Macht gerade erst beobachten
können, als sie in der Endphase des Wahlkampfes rigoros alles zensiert und gelöscht haben, was ihrem Ziel, nämlich
Joe Biden zum Präsidenten zu machen, im Wege gestanden hat.
Westliche Einmischungen
in russische Wahlen
In Russland hat man allen
Grund zu der Annahme, dass das auch im russischen Wahlkampf passieren wird. Die
westlichen Einmischungen unmittelbar vor Wahlen und anderen Großereignissen in
Russland haben mittlerweile Tradition.
In Russland gibt es jedes
Jahr einen zentralen Wahltag, an dem alle Wahlen im Land abgehalten
werden. Die Sommerferien dauern in Russland vom 1. Juni bis zum 1. September
und daher wird jedes Jahr Anfang September, wenn alle aus den Sommerferien
zurück sind, an einem Tag gewählt. Von Regionalwahlen bis hin zu landesweiten
Parlamentswahlen finden an dem Tag alle Wahlen des Jahres statt.
Und jedes Jahr treiben
die westlichen Medien vorher eine neue Sau durch das weltweite mediale Dorf, um
der russischen Regierung zu schaden. Das ist im Grunde primitiv und leicht
durchschaubar, wenn man die Zusammenhänge mit dem nationalen Wahltag in
Russland kennt, aber wer weiß im Westen schon davon? Wer davon weiß, der müsste
sich doch fragen, ob die russische Regierung wirklich so dumm ist, jedes Jahr
erneut vor den Wahlen etwas zu tun, was ihr garantiert negative Schlagzeilen
und damit Schwierigkeiten bei den Wahlen einbringt.
Schauen wir uns nur die
letzten Jahre an, um zu verstehen, dass das tatsächlich eine jährlich
wiederkehrende Show der westlichen Medien ist.
2018: Skripal
2018 fand in Russland
die Fußball-WM statt. Für Russlands Regierung war das ein
Großereignis, dass sie auch als Gegengewicht gegen die westliche
Berichterstattung nutzen wollte.
Millionen Fans aus der
ganzen Welt sind nach Russland gekommen und waren ganz überrascht, dass Russland
so ganz anders ist, als in den westlichen Medien dargestellt. Die Menschen sind
nicht arm, sie feiern, sind freundlich und offen, das Land ist sicher, die
Städte sind sauber, die Polizei ist hilfsbereit, die WM war perfekt
organisiert.
Also musste man sich im
Westen etwas ausdenken, um dem entgegen zu wirken. Und wie es der Zufall
wollte, wurden drei Monate vor der WM angeblich
die Skripals vergiftet, was die Schlagzeilen vor und während der WM
beherrscht hat. Und nach der WM fanden dann die russischen Wahlen statt. Warum
Skripal so wichtig gewesen sein soll, dass Russland sich mit seiner angeblichen
Vergiftung die positiven Eindrücke der WM zerschießen sollte (die WM hat Milliarden
an Investitionen in die Infrastruktur gekostet), konnte im Westen bis heute
niemand erklären.
2019: Proteste in Moskau
2019 soll Russland
angeblich Oppositionellen die Kandidatur verboten haben. Das führte – befeuert
von Berichten in westlichen Medien – zu Protesten vor den Wahlen 2019, die im
August vor der Wahl die Schlagzeilen beherrscht haben.
Auch hier hat niemand
gefragt, warum Russland denn so etwas getan haben sollte, wenn es doch nur um
unwichtige Regionalwahlen ging und die Kandidaten der Opposition, die ihre
Wahlunterlagen ordnungsgemäß eingereicht haben, trotzdem keine nennenswerten
Erfolge bei der Wahl erzielen konnten.
Wer nun einwendet, in
Russland würden die Wahlen sowieso gefälscht, weshalb das Wahlergebnis
keinerlei Aussagekraft hätte, dem empfehle ich als Lektüre die Seite der OSZE,
die die Wahlen in Russland beobachtet und seit langem schon nichts mehr von
nennenswerten Unregelmäßigkeiten berichtet. Die Kritik der OSZE an russischen
Wahlen ist nicht umfangreicher, als bei Wahlen in westlichen Ländern, wo es
auch jedes Mal irgendetwas zu kritisieren gibt.
2020: Navalny
Ende August, wieder
kurz vor den Wahlen, wurde Navalny
angeblich vergiftet und wieder haben die westliche Medien daraus
eine anti-russische Kampagne gebastelt, die bis heute andauert.
Aber auch dieses Mal
bleiben die westlichen Propagandisten die Erklärung schuldig, warum die
russische Regierung unmittelbar vor der Wahl mit aller Macht etwas getan haben
könnte, was ihr bei den Wahlen Probleme bereiten musste. Navalny war nie allzu
wichtig in Russland und trotz der angeblichen Vergiftung haben die von ihm
unterstützten Kandidaten keine nennenswerten Erfolge eingefahren.
Alle Bemühungen der
westlichen Propaganda führen nicht zu nennenswerten Wahlerfolgen der vom Westen
unterstützten Opposition. Wie würde diese Opposition wohl bei Wahlen
abschneiden, wenn es nicht jedes Jahr diese Medienkampagnen zu ihren Gunsten
geben würde?
2021: Wahlen zur Duma
Nun stehen
Parlamentswahlen an und wir dürfen gespannt sein, welche Sau die westliche
Medien in diesem Sommer durch das Dorf treiben.
Wieder Nowitschok?
Wieder fehlerhaft
eingereichte Unterlagen zur Registrierung von Kandidaten, deren darauf folgende
Nicht-Zulassung zur Wahl dann die Schlagzeilen beherrscht? Oder einen
weiteren, frei erfundenen Korruptionsskandal? Wir dürfen gespannt
sein.
Was aber jetzt schon
sicher ist, ist die Tatsache, dass die Internetkonzerne die kommende
Medienkampagne nach Kräften befeuern werden und vielleicht sogar russische
Accounts zensieren, die dem gewollten Narrativ widersprechen.
Russland hat gerade
erst ein Gesetz erlassen, das (westlichen) Internetkonzernen
Strafen bis hin zur Sperrung in Russland androht, wenn sie russische Medien
oder russische Blogger zensieren.
Als ich darüber berichtet
habe, habe ich geschrieben, dass wir bald den Tag der Wahrheit erleben werden,
denn dann wird sich zeigen, ob YouTube & Co. gewinnorientierte Firmen
sind, die den wichtigen russischen Markt nicht verlieren wollen, oder ob sie westliche
Propaganda-Instrumente sind, denen westliche Propaganda ist, als die
Milliarden, die sie im russischen Internet verdienen.
Ein weiteres Beispiel
dafür, dass es den Konzernen eher um Politik als um Geld geht, war die Sperrung
von Trumps Accoounts, die Twitter große Kursverluste eingebracht hat. Der
politische Kampf war Twitter wichtiger, als Aktienkurse und Profite.
Für Twitter ist Kritik an
der Nato ein Grund zur Sperrung
“Unsere erste
Untersuchung fand und entfernte ein Netzwerk von 69 Fake-Accoounts, die
sicher an russische staatliche Akteure gebunden sind.
Eine Reihe dieser
Accounts verstärkte die Narrative, die mit der Linie der russischen
Regierung in Einklang standen, während ein anderer Teil des Netzwerks sich
darauf konzentrierte, das Vertrauen in das NATO-Bündnis und seine Stabilität
zu untergraben.”
Das ist doch mal eine
ehrliche Aussage: Wer das Vertrauen in die Nato untergräbt, dem droht bei
Twitter die Sperrung. Das ist doch eine ehrliche Aussage darüber, worum es den
Internetkonzernen in Wahrheit geht.
Kommt der Showdown 2021?
Russland hat nun mit dem
neuen Gesetz die Grundlage geschaffen, um im Notfall die sozialen Netzwerke der
Internetkonzerne im Land zu sperren, wenn die es im Vorwege des Wahlkampfes mit
der Zensur übertreiben sollten. Das ist für beide Seiten ein zweischneidiges
Schwert.
Russland riskiert im
Falle einer Sperrung von YouTube oder Facebook natürlich Unzufriedenheit im
eigenen Land gepaart mit einer westliche Medienkampagne über Zensur in
Russland. Dass der Grund für die Sperrung die Zensur wäre, die die Konzerne
vorgenommen haben, würde in dem medialen Geschrei untergehen. Und da die Internetkonzerne
mit ihren Plattformen wie YouTube, Facebook, Instagram und so weiter auch in
Russland populär sind, könnte der Kollateralschaden für die russische Seite
groß werden.
Aber auch die
Internetkonzerne würden viel riskieren, denn Russland ist bei der
Digitalisierung und er Nutzung des Internets eines der führenden Länder der
Welt, was im Westen allerdings kaum jemand weiß. Und mit seinen über 140
Millionen Einwohnern ist Russland damit für die Internetkonzerne einer der
wichtigsten Märkte weltweit. Den zu verlieren würde wirklich viel Geld kosten.
Daher meine Formulierung,
dass 2021 vielleicht der Tag der Wahrheit kommt, an dem die Internetkonzerne
zeigen, worum es ihnen in Wahrheit geht:
Sind sie gewinnorientierte
Firmen?. Dann müssten sie die Zensur im russischen Internet einstellen, um
den russischen Markt nicht zu verlieren.
Oder sind sie Propaganda-Instrumente
der US-Politik? Dann werden sie die Konfrontation auf die Spitze treiben
und lieber einen so wichtigen Markt verlieren, als auf Propaganda und Zensur zu
verzichten.
Uns dürfte also auch bei
diesem Thema ein wirklich interessantes Jahr bevorstehen.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.Zeige alle Beiträge von Anti-Spiegel
Hausarzt: „Was jetzt vor
sich geht, verstößt gegen den ärztlichen Eid und den Nürnberger Kodex“.
Hausärztin Els van Veen
ist schon lange besorgt, aber seit dem Start der Impfkampagne gegen Covid ist
sie es noch mehr. „Es wird hastig und unachtsam gemacht.“
Die Menschen, die derzeit
geimpft werden, nehmen eigentlich an einer Studie teil, sagt Van Veen.
„Wir haben einen Kodex,
an den wir als Ärzte gebunden sind, und das ist der Nürnberger Kodex. Es
wurde einmal vereinbart, dass man Menschen niemals zwingen darf, an einem
Experiment teilzunehmen“, erklärt der Allgemeinmediziner vor dem
außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Sie ist auch sehr besorgt
über die Todesfälle, die fast täglich kurz nach der Impfung auftreten.
„Es wird dann immer
gesagt, dass alle diese Menschen ein Grundleiden hatten.
Ich denke, das ist
fahrlässig und unfair, denn man sollte eine Untersuchung durchführen, um sicher
zu sein, dass es nicht an dem Impfstoff liegt.“
Die Verantwortlichen
kommen nicht ungeschoren davon
Wenn man
Ärzteorganisationen wie das niederländische College of General Practitioners (NHG),
die National Association of General Practitioners (LHV) oder die KNMG
darauf anspricht, bekommt man nichtssagende Antworten zurück, sagt GP Van Veen.
„Dann werde ich noch unruhiger.“
So schrieb sie zum Beispiel
an die NHG: „Es ist entmutigend, dass die Ärzteorganisationen die Impfungen
nicht stoppen, obwohl Menschen nach der Impfung sterben.
Es ist ein Phase-3-Experiment,
das im Moment läuft. Allein aus diesem Grund sollten Sie es auf sich beruhen
lassen, um herauszufinden, ob es wirklich keinen Zusammenhang zwischen Tod und
Impfstoff gibt. Warum übernehmen Sie nicht die Verantwortung dafür? Warum geben
Sie Informationen der Gesundheitsbehörde weiter, die offensichtlich
unvollständig und sogar irreführend sind?“ „Irgendwann wird die Wahrheit ans
Licht kommen und die Verantwortlichen werden damit nicht durchkommen.
Das ist gegen den Hippokratischen
Eid, das ist gegen den Nürnberger Kodex, das ist unmoralisch, was jetzt
passiert“, fügte sie hinzu.
Die Antwort die sie
erhalten hatte: „Wir haben Ihren Protest zur Kenntnis genommen. Der Tod nach
der Impfung und der Grund dafür steht nicht im Ermessen der NHG. Wir überlassen
dies den entsprechenden Gremien wie dem Lareb, der EMA, dem Gesundheitsrat und
dem Gesundheitsministerium. Das Gleiche gilt für Ihre anderen Einwände gegen
die aktuelle Impfstrategie.“
Van Veen weist darauf
hin, dass sich beim Nürnberger Tribunal nach dem Zweiten Weltkrieg
herausstellte, dass es gerade die Ärzte waren, die an vorderster Front standen.
Sie gaben Tipps, wie man die Bevölkerung am besten säubern kann.
„In dieser Corona-Krise
sind die Ärzte wieder führend“, sagt sie. „Jaap van Dissel ist ein Arzt. Der
Vorsitzende der KNMG ist ein Arzt. Diederik Gommers ist Arzt. Ernst Kuipers ist
ein Arzt.“
Eine
US-Militärzeitschrift veröffentlichte im Januar ein recht brisantes
Kriegsspielszenario: NATO-Truppen sollen einen Angriff auf das ehemalige
Deutsche Königsberg durchführen.
Ein solcher Angriff,
der in der NATO-Doktrin als „Präventivschlag“ bezeichnet wird,
könnte demnach ein „entscheidender Schlagabtausch“ zwischen Ost und West
werden.
Über dieses
Kriegsszenario spekulierte das US-Militärmagazin „Overt Defense“ und veröffentlichte
detaillierte Skizzen. Besonders brisant an dem Szenario, das „Overt Defense“
unter dem Titel „Kaliningrad Gambit“ skizziert: der Westen müßte einen Präventivschlag
gegen die russischen Streitkräfte in und um Königsberg führen...
Es gibt wachsende
Bedenken hinsichtlich des angeblichen Vorhandenseins von Atomwaffen im
Oblast Kaliningrad“, schreibt der Autor mit dem polnisch anklingenden
Namen, Wojciech L, über das mögliche Szenario.
Dem kuriosen Szenario
zufolge müsste in einer ersten Phase des Konflikts das NATO-Mitglied Polen
in die Bresche springen, um einen nuklearen Schlagabtausch zu verhindern und
die modernisierten russischen Atombunker in der Königsberger Region zu
neutralisieren. Hierzu müssten die 45.000 aktiven Soldaten der polnischen
Armee die 50.000 Mann starke Kaliningrader Garnison überwinden und die
Kontrolle über die Anlagen übernehmen, bevor die russischen Verteidiger den
roten Knopf drücken könnten.
Zudem müssten die
NATO-Truppen auch die russischen S-400-Luftabwehrsysteme ausschalten,
die in Kalingrad stationiert sind, um die Lufthoheit zu erlangen...
Der Autor scheint an
Größenwahn und Realitätsverlust zu leiden, nennt es aber selbst Optimismus...
Zudem sollen die russischen
Atomraketen von polnischen Einheiten unschädlich gemacht werden, die wie
richtig erkannt, eine Bedrohung nicht nur für Polen, sondern auch für
Deutschland und andere westeuropäische Staaten darstellen.
Die SRBM-Trägerraketen
stellen eine unmittelbare Bedrohung für die NATO-Streitkräfte und die
Nachbarstaaten dar.
Angesichts des Verdachts
der Anwesenheit der in Kaliningrad platzierten Atomsprengköpfe ist eine
rasche Operation zur Zerstörung der russischen Startfähigkeit unerlässlich...
Ein Blitzkrieg,
angeführt durch Polen, soll also den Sieg über Russland bringen. „Schnelligkeit
und Überraschung“ („speed and surprise“) seien dabei „essenziell“...
Zuguterletzt müßte das
Gros der russischen Einheiten in der Region „beseitigt“ werden. Vor allem
müsste der wichtigste Hafen in Kalingrad erobert werden...
Kriegsszenarien um
Kaliningrad werden immer wieder durchgespielt. Jedoch
mit einer negativen Einschätzung für die NATO, Polen und schließlich die USA.
Jeder andere Plan zum
Aufbau einer Verteidigungslinie entlang der Suwalki Gap zeigt, dass im Falle
eines konventionellen Krieges die US-Streitkräfte schwer geschlagen würden...
Letztlich fürchtet und
schreckt der Autor vor einem Krieg mit Russland doch zurück, denn die zwar gut
ausgerüstete polnische Armee dürfte wohl kaum in der Lage sein, Russland zu
besiegen...
Die USA und Polen haben
seit Deutschlands Weigerung der „Koalition der Willigen“ im Irak-Krieg ein sehr
gutes Verhältnis. Die USA wollen allerdings weder für Polen noch für
Deutschland oder Europa etwas Gutes. Sie wollen vor allem die Spaltung zwischen
Deutschland und Russland aufrecht erhalten.
Schon vor seinem
Amtsantritt wetterte der künftige US-Präsident Joe Biden unter anderem gegen
Russland.
Dass mit diesem
„Kriegstreiber“ die Welt weitaus gefährlicher werden wird, als mit seinem
Vorgänger Donald Trump, der als einziger Präsident in den USA keinen Krieg
geführt hat, liegt auf der Hand.
Kaum verwunderlich also,
dass bereits am 21. Januar 2021 ein Artikel in der Militärzeitschrift „Overt
Defense“ erschienen ist, der einen „umfassenden Krieg zwischen Russland und
dem Westen“ zum Thema hat. Ein solcher würde den Analysten nach in
der Ostsee-Exklave Kaliningrad entschieden werden.
In dieser
Militär-Analyse geben sie einen seltenen Einblick, wie ein neuer Weltkrieg
ablaufen könnte.
Nachfolgend gebe ich den
Artikel aus der Militärzeitschrift „Overt Defense“ (gekürzt) wieder:
Kaliningrad–
Präventivstreikszenario der NATO
Die Stadt Kaliningrad
(Королевец) wird von fast 500.000 Einwohnern bewohnt. Es ist die
Hauptstadt des Kaliningrader Gebiets... und
beherbergt fast 50.000 russische Truppen und eine Reihe von Iskander-Kurzstreckenraketen
(SRBM), die in der Lage sind, taktische Nuklearangriffe auf die in der
Region stationierten NATO-Streitkräfte durchzuführen.
Zum anderen erfolgt die Versorgung
der russischen Truppen in Kaliningrad über die Ostsee. Die Russen sind
stark auf eine ununterbrochene Logistikkette von St. Petersburg nach
Baltiysk angewiesen...
Das Hauptproblem hierbei
ist das Vorhandensein der russischen S-400-Systeme, die vom 22. Flugabwehr-Raketenregiment
betrieben werden. Ihre Reichweite deckt den größten Teil des polnischen
Luftraums Polens ab und bedroht aktiv jede NATO-Luftunterstützung für die
Region. Die polnische Luftwaffe arbeitet an
einer Lösung gegen die A2 / AD-Systeme, aber
es wird eine Weile dauern, bis sie eingeführt ist.
Polnische Offensivkräfte
Die Aufstellung der polnischen
Streitkräfte in diesem Szenario ist optimistisch, aber möglich. Die
Komponente der kombinierten mechanisierten Division würde aus den neuesten und
am besten ausgestatteten Einheiten bestehen, die für einen schnellen Schlag
geeignet sind. Unter solchen Bedingungen sprechen wir von einer
Streitmacht von rund 30.000 Soldaten...
Vier Hauptziele
In diesem Szenario hat
der Angreifer vier Hauptziele zu erfüllen:
1. Neutralisierung der shorter-range
ballistic missile (SRBM) -Trägerraketen und der russischen Fähigkeit, Atomwaffen
in begrenzten Atomkriegen einzusetzen.Eine Kurzstreckenrakete ist
eine ballistischemilitärische
Rakete, deren Reichweite unterhalb derer
von Mittelstreckenraketen liegt.Im INF-Vertrag (Art. II.,
Abs. 6) von 1987 wurden Kurzstreckenraketen als diejenigen Raketen definiert,
deren Reichweite 500 km
bis 1.000 km beträgt. Seit 1996 bezeichnet man
Raketen mit einer Reichweite von 150 bis 800 km als
Kurzstreckenraketen. Raketen mit einer geringerer Reichweite von maximal
150 km, die auf dem Gefechtsfeld eingesetzt werden können, werden auch
als battlefield short-range ballistic missiles (BSRBM) bezeichnet.
2. Verkrüppeln Sie die Hafeninfrastruktur von Baltiysk und die dort
vorhandenen Schiffe der baltischen Flotte, um Gegenmaßnahmen zu
verhindern.
3. Zerstören Sie die in der Region vorhandenen A2 / AD-Systeme von S-400.
4. Liquidieren Sie die russischen Streitkräfte in Kaliningrad, um die baltischen
Staaten und die Suwalki-Lücke zu sichern...
Neutralisierung der
Iskander
Die SRBM-Trägerraketen
stellen eine unmittelbare Bedrohung für die NATO-Streitkräfte und die
Nachbarstaaten dar. Angesichts des Verdachts der Anwesenheit der in
Kaliningrad platzierten Atomsprengköpfe ist eine rasche Operation zur
Zerstörung der russischen Startfähigkeit unerlässlich. In diesem Fall
scheint das Einfügen eines polnischen SOF eine Option zu sein. „Iskander
Hunter“ -Teams, ähnlich denen, die während des Golfkrieges zur Jagd auf
irakische Scud-Trägerraketen eingesetzt wurden, infiltrierten Standorte und
forderten Präzisionsartillerie- oder Raketenangriffe auf
Iskander-Batteriestandorte.
Eine zweite Methode wäre
ein vorbeugender Raketenangriff auf Stützpunkte und Magazine, die Iskander
und Raketen enthalten könnten, einschließlich des Kaliningrad Nuclear Stockpile
Magazine.
Blockade Baltiysks
Eine Blockade des
Hafens von Baltiysk ist Gegenstand aktueller Diskussionen. Polen ist mit
NSM -Raketenabwehrbatterien mit
einer Reichweite von 400 km ausgestattet. Zusätzlich hat konventionelle
Artillerie in Form von 155 m langen Haubitzen mit Eigenantrieb die Reichweite,
um Baltiysk zu treffen. In diesem Fall könnte die baltische
Flotte Russlands langfristig eingestellt werden. Unfähig,
von Baltyisk aus zu segeln, das für Artilleriefeuer anfällig ist, wären sowohl
die Hafeninfrastruktur als auch die Schiffe außer Betrieb. Darüber hinaus
ist Estland auch ein Benutzer von NSM-Raketen, die mit ihrer Reichweite
die östliche Ostsee abdecken. Dies bedeutet eine völlige Blockade der
Seeversorgungswege nach Kaliningrad und zwingt die Russen zu einer groß
angelegten Offensive, um zum 11. Armeekorps durchzubrechen.
Zerstörung von A2 / AD
Um das russische
Luftverteidigungsnetz zu lähmen, ist ein rapid Strike notwendig. Die S-400 kann auf die
gleiche Weise wie die Iskander verkrüppelt werden... Die Beseitigung der
russischen A2 / AD öffnet den Himmel für Luftangriffe gegen die im
Kaliningrader Kessel eingeschlossenen Kräfte...
Liquidation der
Kaliningrader Tasche
Der letzte Schritt, um
einen entscheidenden Sieg in der Region zu erringen und die strategischen Ziele
zu erreichen, ist die Zerstörung der verbleibenden russischen Streitkräfte. Die
Beseitigung einer Tasche beträchtlicher feindlicher Streitkräfte ermöglicht den
Schutz der baltischen Staaten und verbessert die Verteidigungsattribute der
Ostflanke der NATO erheblich... Die Anti-Schiffs-Raketenbatterien
von Bal und Bastion in der Nähe von Kaliningrad würden außer Betrieb
gesetzt, wodurch das Gebiet für Marineoperationen geöffnet und die zentrale
Ostsee für NATO-Schiffe gesichert würde.
Die
anderen Optionen
Jeder andere Plan zum
Aufbau einer Verteidigungslinie entlang der Suwalki Gap
zeigt, dass im Falle eines konventionellen Krieges die US-Streitkräfte
schwer geschlagen würden.
In diesem Fall würde die
NATO nicht nur als Verteidiger auftreten, sondern müsste einen Präventivschlag
durchführen, um die Russen aus der territorialen Exklave zu
vertreiben. Ob die Kesselsituation eintritt, muss abhängig von der
Leistung der Landstreitkräfte jede Operation, um dies zu tun, schnell,
gewalttätig und ohne Verlust des Überraschungselements ausgeführt
werden...
Die Verlagerung
russischer mechanisierter Einheiten entlang der lettischen und estnischen
Grenze deutet auf die Bereitschaft zu einem begrenzten hybriden Konflikt
hin, nicht zu einem umfassenden Krieg... Ein Krieg in vollem Umfang
ist heute eher ein unwahrscheinliches Szenario.
Einst Teil des "inneren" Imperiums der UdSSR, wurde
Kaliningrad nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 zu einer Exklave.
Eingebettet zwischen Polen und Litauen, liegt die Oblast ("Provinz"
oder "Region") geographisch innerhalb der Grenzen des EU-Blocks, ist
aber deutlich abgegrenzt. Als ehemaliger preußischer Staat und früherer Teil
des Deutschen Reiches ist Kaliningrad heute sehr russisch, obwohl es etwa 300
Meilen westlich vom Rest der Nation liegt und geografisch durch Litauen von der
Hauptstadt abgeschnitten ist...
Auf dem Washingtoner Gipfel 1999 luden die NATO-Erweiterungspläne
die ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten Polen, Ungarn und die
Tschechische Republik in den Schoß ein. Ein paar Jahre später wurden Litauen,
Lettland und Estland in die NATO aufgenommen...
Kritiker der NATO-Erweiterung wiesen darauf hin, dass Kaliningrad
von NATO-Streitkräften umzingelt werden würde, so dass das russische
Territorium zu einem defensiven Vorposten würde...
Das Kaliningrader Gebiet, das ungefähr die Größe Nordirlands hat
und weniger als eine Million Einwohner zählt, ist ein wichtiger Militärstützpunkt.
Es bietet Zugang zur Ostsee und ist Russlands einziger Hafen, der das
ganze Jahr über eisfrei bleibt...
Kaliningrad ist aufgrund ihrer Nähe zu Hauptstädten und deren
Botschaften ein idealer Standort für das Abhören und Stören der alliierten
Kommunikation. Kaliningrad dient auch als Frühwarnsystem für den Rest
Russlands im Falle eines Angriffs. Es beherbergt fortschrittliche
integrierte Luftverteidigungssysteme sowie eine Reihe von Militärbasen
und Lagereinrichtungen...
Vertrag über den Offenen Himmel (OST)
Im Jahr 2014 verhängte Russland einseitig eine
500-Kilometer-Flugroutenbeschränkung über der Oblast und verstieß damit gegen
den Vertrag über den Offenen Himmel (OST) von 2002. Das von 34 Nationen,
darunter die Russische Föderation und die USA, unterzeichnete Abkommen erlaubt unbewaffnete
Luftbeobachtungsflüge über den Territorien der Partnerstaaten.
Die Vereinigten Staaten haben auf die Verstöße der Russischen
Föderation gegen den OST mit der Drohung reagiert, aus dem Vertrag
auszutreten, was der militärischen Transparenz ein Ende setzen
könnte...
Auch wenn die Fähigkeiten der US-Spionagesatelliten die Technologie der
Überwachungsflüge im Rahmen des Abkommens deutlich übertreffen, trägt der OST
zu drei wesentlichen Elementen des Friedens bei: Sicherheit, Stabilität und
Verifikation...
Vor allem gibt der Vertrag seinen Unterzeichnern Sicherheit. Jüngste
Aktivitäten deuten darauf hin, dass Russland zunehmend misstrauisch
gegenüber den Aktivitäten der US-Spionagesatelliten wird. General John
Raymond, Kommandeur der United States Space Force, berichtete, dass zwei russische
Satelliten einen US-Überwachungssatelliten verfolgt haben. Dieser Vorfall
erregt Besorgnis, da er die erste derartige Konfrontation im Weltraum
darstellt.
Kaliningrad liegt im Zentrum des Streits um den Vertrag über den Offenen
Himmel. Es ist zur ständigen Heimat von nuklearfähigen Iskander-M
geworden, fortschrittlichen mobilen Raketen mit einer Reichweite von
bis zu 500 km und der Fähigkeit, Anti-Ballistik-Raketen auszuweichen.
Diese Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem US- und
NATO-Streitkräfte SM-3-Raketen in Rumänien und Polen installiert haben,
angeblich zur Abwehr eines möglichen iranischen Raketenangriffs.
Solche Maßnahmen, zusätzlich zu den NATO-Übungsmanövern entlang der
russischen Grenzen, haben zu defensiven Reaktionen der russischen Behörden
geführt. Als Aussichtspunkt, um Bedrohungen im Westen entgegenzuwirken, ist Kaliningrad
der wichtigste Stützpunkt, von dem aus Russland eine Offensive starten
oder Angriffe abfangen kann. Seine strategische Bedeutung kann nicht
unterschätzt werden...
Im Jahr 2016 beendeten die westlichen Sanktionen gegen
Russland die jahrzehntelangen Privilegien der "Sonderwirtschaftszone"
des Gebiets, die einen zollfreien Handel mit den EU-Nachbarn ermöglichten.
Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft und verlangsamte den
Handel und das Wachstum.
Nichtsdestotrotz hat sich das Kaliningrader Gebiet behauptet...
