Freitag, 18. Oktober 2019

China in strategischer Rivalität mit den USA?

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Objektiv gerät China mit den USA immer dann in Rivalität, wenn es sich von den Vereinigten Staaten in verschiedenen Weltregionen in seiner Entwicklung und Entfaltung behindert fühlt.Aufgrund des dynamischen und wirtschaftlichen Wachstums und der günstigen Rahmenbedingungen für Investitionen wird sich der Schwerpunkt der Weltwirtschaft nach Ostasien und in den asiatischen Teil der pazifischen Region verlagern.
Eine Verschiebung der politischen Kräfteverhältnissen zugunsten der Schwellen- und Entwicklungsländer deutet sich schon heute an und es scheint, dass immer mehr Länder eifrig bemüht sind, auf den anfahrenden Zug noch rechtzeitig aufzuspringen.
Sichtbar werden die neuen Machtverschiebungen bei den multilateralen Auseinandersetzungen um den „freien Weltmarkt“, beim weltweiten, regionalen Aufbau von Freihandelszonen und beim jüngsten Scheitern der Doha-Runde für einen neoliberalisierten freien Welthandel im Rahmen der WTO.
Der Bedeutungsverlust der USA offenbarte sich auch deutlich beim Scheitern der „panamerikanischen Freihandelszone“ FTAA, die unter Führung der USA den ganzen amerikanischen Kontinent umspannen sollte. Ein ebenfalls eher bedeutungsloses Dasein fristet auch die „pazifischen Freihandelszone“ APEC, die als Brücke konzipiert war zwischen Asien und dem USA-dominierten, amerikanischen Kontinent.
Dem gegenüber sind große Fortschritte zu verzeichnen bei den Integrationsbemühungen der südostasiatischen ASEAN, der ASEAN+3 und beim Aufbau einer „Ostasiatischen Gemeinschaft“ unter Einschluss von China, Indien und Japan.
In Südamerika formiert sich eine regionale Freihandelszone und ein Staatenbund lateinamerikanischer Länder, der Mercusor. Brasilien hat mit Indien in der G20, einem Zusammenschluß von Schwellen- und Entwicklungsländer, in den Auseinandersetzungen mit den Industrieländern eine führende Rolle übernommen. China hält sich bei den Streitereien zwischen den Schwellen- und Entwicklungsländern und den Industriestaaten auf der internationalen Ebene eher vornehm zurück.
In Zentralasien hat sich ein Staatenbündnis formiert, das von Moskau bis Peking reicht und die energie- und rohstoffreichen zentralasiatischen Staaten einschließt.Die „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOC) repräsentiert nach der Bevölkerungszahl die halbe Menschheit und ist für viele Nachbarstaaten, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht, zunehmend attraktiv.
Auch Europa richtet den Blick verstärkt nach Osten über Indien bis hin zum Land der Mitte, denn dort entstehen das Potential und die Dynamik des weltweiten Wirtschaftswachstums. Die Länder drängen nach vorne und es erinnert ein wenig an den unbändigen Aufbruch Deutschlands und Japans nach dem Eintritt ins 20. Jahrhundert. Die wirtschaftliche und politische Dynamik dieser mit Macht aufstrebenden Länder mündete schließlich 1914 in den „Ersten Weltkrieg“ und konnte nur mit Waffengewalt unter Kontrolle gebracht werden.
Auch heute stoßen gewaltig wachsende Schwellenländer, wie Indien und China, in ihrem Energie- und Rohstoffhunger überall an Grenzen, die von den bisher Mächtigen gezogen wurden.
Die USA haben sich über alle Maße militärisch hochgerüstet und bestreiten über vierzig Prozent der weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung. Sie sind in den „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ gezogen und haben überall in der Welt Stellung bezogen, wo sie ihre Einflusssphären bedroht sehen.
Militärisch sichern sie das weltweit größte Lager von Ölvorkommen im Nahen und Mittleren Osten und haben Afghanistan in der Nachbarschaft der ölreichen Länder Zentralasiens gemeinsam mit der Nato besetzt. Die Nato haben sie in Europa bis an die Grenze Russlands vorgeschoben und in Ostasien, südlich vom chinesischen Festland sind 20000 Tausend, atomarbewaffnete US-Militärs in Südkorea stationiert. Den Iran setzen sie mit der Androhung von Gewalt unter Druck. Die USA installieren gemeinsam mit Japan direkt vor der chinesischen Ostküste ein Abwehrsystem gegen die atomare Bedrohung, die von Nordkorea ausgehen soll.
Entlang dieser Linie, die sich von Russland über die Ölländer des Nahen Ostens und Zentralasiens bis nach China hinzieht, haben die USA die „Achse des Bösen“ gezogen und die „Schurkenstaaten“ Irak, Iran, Afghanistan und Nordkorea identifiziert, die nach atomarer Bewaffnung streben oder schon über Atomwaffen verfügen.
Vereinzelt wird die Gründung einer Nordatlantischen Freihandelszone zwischen Nordamerika und Europa vorgeschlagen, nachdem die USA weltweit immer mehr politisch und ökonomisch in die Devensive geraten sind. Das aber wäre nicht nur ein Affront gegen die Länder der „Dritten Welt“, sondern die Spaltung der Welt bedeuten in „reiche“ Industrieländer mit dem Kristallisationskern der G7 (USA, Kanada, Japan, England, Deutschland, Frankreich und Italien) auf der einen Seite und den aufstrebenden Schwellen- und Entwicklungsländer auf der anderen. Es würde auch bedeuten, dass Europa nicht aufspringt auf den anfahrenden Zug des weltweiten Wachstums.
„In Sachen Wachstum hat China unter den großen Ländern die beste Performance hingelegt und in der Überwindung der Ostasienkrise das beste Management und flexibles Reaktionsvermögen bewiesen“, fasst Joseph Stieglitz, Nobelpreisträger für Ökonomie, den Erfolg Chinas zusammen. Das Land ist bedeutender und unentbehrlicher Bestandteil der Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung geworden. Niemand kann an den neuen Machtverhältnissen etwas ändern. Viele glauben in China ein Vorbild für viele Länder der „Dritten Welt“ zu erkennen
Im Weltfinanz- und Weltwirtschaftssystem ist China zum Teil symbiotische Abhängigkeiten eingegangen mit seinen Nachbarn und mit Industriestaaten und Schwellenländern. Besonders im Verhältnis zu den USA zeigt sich, dass China nicht unbedingt der schwächere, abhängige Partner ist.
Chinas nutzt seine Möglichkeiten in einer globalisierten Welt geschickt zu seinem Vorteil und läßt sich weder vom US-Finanzministerium noch von internationalen Banken und Investoren etwas vorschreiben. Das Land unterläuft Vorgaben der Welthandelsorganisation, wenn diese als ungerecht und unfair empfunden werden.China läßt sich nicht das angloamerikanische Regime des neoliberalisierten Welthandels aufzwingen, sondern hält sein Konzept einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ dagegen. Es treibt weltweiten Handel und Kooperation mit andern Ländern, hoffentlich immer zum gegenseitigen Vorteil und Nutzen.
China gibt sich betont friedlich. Außer der zeitlich eng befristeten Strafaktion gegen Vietnam hat es seit über 50 Jahren keine Kriege geführt. Heute bewegt sich die chinesische Diplomatie wie auf Samtpfoten. Aus grundsätzlichen Erwägungen heraus hält China seit Jahrzehnten am „Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten“ eines Landes fest. Für die chinesische Außenpolitik ist es keine Option, Regimewechsel wie im Irak notfalls auch militärisch zu erzwingen oder sein Verständnis von „Freiheit, Demokratie und Menschenrechten“ zu exportieren.
Wegen seines Energieabkommens mit der Regierung im Sudan bekommt es deshalb den Vorwurf der USA zu hören, es unterstütze menschenverachtende Regimes aus niederen ökonomischen Beweggründen. China nimmt diese Anklagen zur Kenntnis und verweist auf das Prinzip der Nichteinmischung. Seine Wirtschaft ist aus lebenswichtigen Gründen auf Rohstoffe und Energie angewiesen.
Wichtige politische Kreise in der USA betrachten China heute schon als „strategischen Rivalen“. Schon immer haben sie versucht, China mit einer Politik der Eindämmung und militärischen Einkreisung klein zu halten.
In Südkorea steht bis heute ein atombewaffnetes Kontingent amerikanischer Truppen als Ergebnis der Teilung Koreas in Nord- und Südkorea nach dem Koreakrieg vor über 50 Jahre, als die USA und China auf koreanischen Boden gegeneinander Krieg geführt haben. Bis heute wurde noch kein Friedensvertrag unterschrieben.Nordkorea, dessen Territorium an China grenzt, steht auf der Liste der US-amerikanischen „Achse des Bösen“ ganz oben, ebenso wie Iran, mit dem China milliardenschwere, langfristige Energieabkommen abgeschlossen hat.
Nahe der Grenze zu China stehen in Afghanistan amerikanische Truppen im Kampf gegen den „ internationalen Terrorismus “, ebenso wie in Kasachstan, das mit China eine gemeinsame Grenze hat und es bald über eine Pipeline direkt mit Erdgas versorgen wird.
Der Konfliktherd Taiwan wird von den USA auf niedriger Flamme gehalten. Vielleicht wird die seit jeher zu China gehörende Insel, die auch heute wieder wirtschaftlich sehr eng mit dem chinesischen Festland verbunden ist, von den USA in Zukunft noch einmal als willkommener Streitapfel oder auch als Faustpfand benötigt.
Überall da, wo China gemeinsame Interessen mit seinen Nachbarn und mit vielen andern Ländern entwickeln und ausbauen möchte, waren die USA schon vorher da und schieben für ihre Präsenz gelegentlich Gründe vor, wie „Terroristenbekämpfung“ oder „Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen“ oder auch den „Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen“. Den ganzen Erdball haben sie mit einem Netz von Militärstützpunkten und Unternehmensniederlassungen überzogen.
Die Vereinigten Staaten lassen China oft keine andere Wahl, als immer da nachzusetzen, wo die amerikanische Position geschwächt ist oder, wo gar ein Vakuum entstanden ist, wie etwa in Afrika - dem „vergessenen Kontinent“.
Vor etwa hundert Jahren betraten die aufstrebenden Wirtschaftsmächte Deutschland im europäischen Raum und Japan in Ostasien mit Macht die weltpolitische Bühne und forderten ihre Geltung gegenüber den herrschenden Mächten ein. Schon damals waren die USA eine beherrschende Weltmacht, die mit Großbritannien zusammen, neben anderen Staaten wie Russland und Frankreich, bereits ihre Einflusssphären abgesteckt hatte. Eine solche Situation birgt immer Gefahren für den Weltfrieden.Heute setzt China friedlich vorwiegend auf ökonomische Stärke, in einer Welt, in der die USA als die einzige verbliebene und unverzichtbare Supermacht aus historischen Gründen noch immer das Sagen haben. Chinas militärische Nachrüstung wirkt im Vergleich zu dem überall präsenten Militärapparat der USA eher bescheiden.
Ein Land aber, das wirtschaftlich mächtig ist, kann sich technologisch und auf der Grundlage der Produktivität der Wirtschaft schnell in die Lage versetzen, auch militärisch zu erstarken, wenn es sich bedroht fühlt.
Europa sollte sich den USA nicht anschließen, wenn diese sich auf eine strategische Rivalität mit China einlassen.
Europa kann nur gewinnen, wenn es mit China und anderen Schwellenländern freundschaftliche und kooperative Wirtschaftsbeziehungen unterhält, die zu beiderseitigem Nutzen und Vorteil sind.