Jahrzehntelang hat die herkömmliche
Weisheit in beiden politischen Parteien der USA, in der Geschäftswelt, in der
Wissenschaft und in den Medien, die Auffassung vertreten, dass es nur eine
Frage der Zeit sei, bis China zunächst wirtschaftlich und dann auch politisch
liberaler werden würde.
Je mehr wir unsere Märkte für China
öffneten, so die Überlegung, je mehr wir
Kapital in China investierten, je mehr wir Bürokraten, Wissenschaftler,
Ingenieure und sogar Militäroffiziere der VR China ausbildeten, desto mehr
würde China wie wir werden.
Unter dieser Prämisse begrüßten wir China
2001 in der Welthandelsorganisation mit umfangreichen Zugeständnissen und
Handelsprivilegien.... Wir haben die Augen verschlossen vor Chinas
weitverbreitetem Technologiediebstahl, der ganze Sektoren der amerikanischen
Wirtschaft ausraubte.
Da China immer reicher und stärker
wurde, glaubten wir, dass die Kommunistische Partei Chinas liberalisieren würde,
um den steigenden demokratischen Bestrebungen ihres Volkes gerecht zu werden...
Wir hätten uns nicht mehr irren
können - und diese Fehleinschätzung ist der größte Misserfolg der
amerikanischen Außenpolitik seit den 1930er Jahren.
Wie konnten wir einen solchen Fehler
machen? Wie konnten wir das Wesen der Kommunistischen Partei Chinas nicht
verstehen?
Die Antwort ist einfach: weil wir der
Ideologie der KPCh nicht Beachtung geschenkt haben.
Anstatt zuzuhören, was die
KPCh-Führer sagten, und zu lesen, was sie in ihren Schlüsseldokumenten
schrieben, schlossen wir unsere Ohren und Augen.
Wir glaubten, was wir glauben wollten
- dass die Parteimitglieder nur dem Namen nach Kommunisten waren...
Die gute Nachricht ist, dass wir
unter der Führung von Präsident Trump wissen, was die KPCh tut, dass wir sie
herausfordern und dass wir entschiedene Maßnahmen ergreifen, um ihr auf breiter
Front entgegenzuwirken.
Erstens verhinderte Präsident Trump,
dass bestimmte Unternehmen, die dem Geheimdienst- und Sicherheitsapparat der
KPCh unterstehen - wie der chinesische Telekommunikationsriese Huawei -
auf unsere persönlichen und privaten Daten zugreifen. Die Regierung erließ auch
Beschränkungen für die US-Halbleitertechnologie, damit diese nicht an Huawei
ging.
Zweitens bezeichnete das
Außenministerium die US-Operationen von 9 staatlich kontrollierten chinesischen
Propagandastellen als Auslandsvertretungen. Diese Organisationen sind
die Sprachrohre der Kommunistischen Partei Chinas. Diese Bezeichnung erlegt
diesen so genannten Medienanstalten Berichterstattungspflichten und
Visabeschränkungen auf.
Drittens verhängte Präsident Trump Exportbeschränkungen
gegen 21 chinesische Regierungsstellen und 16 chinesische Unternehmen....
Viertens verließ Präsident Trump
den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, um gegen seine Kooptierung
durch China zu protestieren. Er hat die Beziehungen der USA zur
Weltgesundheitsorganisation beendet, weil ihre Reaktion auf die Pandemie
gezeigt hat, dass sie China verpflichtet ist....
Fünftens beschränkte Präsident Trump
die Möglichkeiten der Volksbefreiungsarmee, ihre Offiziere und Angestellten im
Rahmen von Studentenvisaprogrammen in unseren Colleges und Universitäten
zu platzieren, um US-Technologie, geistiges Eigentum und Informationen zu
stehlen.
Sechstens veranlasste der Präsident,
die Investitionen von Pensionsfonds von US-Bundesangestellten in Unternehmen
der VR China zu stoppen...
Nun sind diese Schritte erst der
Anfang, da Amerika 40 Jahre einer einseitigen, unfairen Beziehung zu
China korrigiert, die das wirtschaftliche und in jüngster Zeit auch das
politische Wohlergehen unserer Nation schwer beeinträchtigt hat.
Genau wie die Zölle, die der
Präsident zu Beginn seiner Amtszeit auf unlautere Handelspraktiken erhob, wird
es noch mehr geben.
Präsident Trump weiß, dass
dauerhafter Frieden durch Stärke entsteht. Wir sind die stärkste
Nation der Welt, und wir werden uns der KPCh nicht beugen...
Gemeinsam mit unseren Verbündeten und
Partnern werden wir uns den Bemühungen der Kommunistischen Partei Chinas
widersetzen, unser Volk und unsere Regierungen zu manipulieren, unsere Wirtschaft
zu schädigen und unsere Souveränität zu untergraben.
Die Tage der amerikanischen
Passivität und Naivität gegenüber der Volksrepublik China sind vorbei...
Wie konnten wir einen solchen Fehler machen? Wie konnten wir das Wesen der Kommunistischen Partei Chinas nicht verstehen? Die Antwort ist einfach:
Während die Vereinigten Staaten bis heute immer mehr Schulden anhäufen infolge von Handels- und Leistungsbilanzdefiziten , erwirtschaften viele Schwellenländer immer mehr Kapital für Investitionen in die Produktion und Infrastruktur und häufen Guthaben in Form von Währungsreserven an.
Im Zuge einer scheinbar unaufhaltsam fortschreitenden Globalisierung und weltweiten Arbeitsteilung ziehen sie die produzierende Industrie samt Technologie und Arbeitsplätzen aus den reichen Ländern ab. Die US-Regierung fördert nach Kräften diesen Kapital- und Technologietransfer nach Übersee und damit die Gewinne der "Global Player" . Die Folgen sind der Verlust amerikanischer Arbeitsplätze, ein "Ausbluten" der amerikanischen gewerblichen Volkswirtschaft und die Entstehung einer "Konsum- und Dienstleistungsgesellschaft".
Wirtschaftswachstum durch kreditfinanzierten Konsum und Profitmaximierung um jeden Preis ist das Glaubensbekenntnis der angloamerikanischen Neoliberalen. Der Preis, den sie dafür zahlen, wird immer höher und lässt sich ablesen an den tiefroten Zahlen der Handels- und Leistungsbilanzdefizite. Die "Spirale der globalen Ungleichgewichte" wächst mit dem US-Handelsdefizit , weil die USA viel mehr aus dem Ausland importieren, als sie dorthin exportieren. Das US-Leistungsbilanzdefizit wächst, weil die USA ihr durch Konsum getriebenes Wirtschaftswachstum mit Geld finanzieren, das sie gar nicht besitzen. Sie leben weit über ihre Verhältnisse und versinken immer tiefer in Schulden.
Während die Finanzgeschäfte von Investmentbanking , Versicherungen, Finanzinvestoren, "hedge-fonds" und von "private-equity" blühen und die globalen Konzerne glänzende Gewinne machen, sind die Bürger in den reichen Industrieländern die Geschädigten, die Immobilien-Schulden anhäufen, Kaufkraft, Kreditwürdigkeit, soziale Sicherheit und Arbeitsplätze verlieren. Das Mindeste sind Mindeststandards und Mindestlöhne . Ein sozialer Ausgleich als Entschädigung für den Verlust von Lebensqualität im Gefolge von neoliberaler Globalisierung wird immer dringender.
Die Menschen in den Schwellen- und Entwicklungsländer dagegen gewinnen Millionen Arbeitsplätze, zunehmende Kaufkraft, soziale Sicherheit, technolog-isches Wissen und häufen immer mehr Reichtum und Währungsreserven an im Zuge einer globalen "new economy" , die sich am Wachstum der Volkswirtschaften orientiert und nicht zuallererst am Profit des Einzelnen. Die wirtschaftlichen und politischen Kraftlinien in der Welt sind dabei, sich zu verschieben, ebenso wie die Wertvorstellungen über ökonomisches Handeln.
