Laut dem UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer, ist WikiLeaks-Gründer Julian Assange über Jahre hinweg psychologischer Folter ausgesetzt worden, meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Melzer besuchte Assange, dessen Gesundheitszustand sich verschlechtert hatte, am 9. Mai im Londoner Gefängnis, so die Agentur. Den UN-Sonderberichterstatter begleiteten zwei medizinische Experten, die sich auf die Untersuchung möglicher Opfer von Folter und anderem Missbrauch spezialisieren.
#SRT:“#JulianAssange has been deliberately exposed, for a period of several years, to progressively severe forms of cruel, inhuman or degrading treatment or punishment, the cumulative effects of which can only be described as psychological #Torture”. http://
„Ich bin ungebrochen, wenn auch buchstäblich von Mördern umgeben“ – Julian Assange
„Neben körperlichen Leiden hat Herr Assange alle Symptome aufgewiesen, die für eine längere Exposition durch psychologische Folter typisch sind, darunter extremer Stress, chronische Angst und ein schweres psychologisches Trauma“, zitiert Reuters Melzer. BILDER anklicken und mehr lesen
Es sei offensichtlich, dass Assanges Gesundheit „ernsthaft durch das extrem feindselige und willkürliche Umfeld“, in dem er sich im Laufe von „zu vielen Jahren befunden“ habe, beeinträchtigt worden sei.
BILD
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„Herr Assange ist im Laufe mehrerer Jahre absichtlich schwereren Formen von grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt worden. Ihre kumulativen Wirkungen können nur als psychologische Folter beschrieben werden“.
London kontert Folter-Vorwürfen
Der britische Außenminister, Jeremy Hunt, wies Melzers Vorwürfe als falsch zurück. In einem Twitter-Eintrag forderte der Minister, dass der UN-Sonderberichterstatter britischen Gerichten erlauben sollte, „Urteile ohne seine Einmischung und aufrührerischen Beschuldigungen zu fällen“.BILDER anklicken und mehr lesen
„Assange hat sich entschieden, sich in der Botschaft (Ecuadors – Anm. d. Red.) zu verstecken. Er ist immer frei gewesen, sie zu verlassen und sich vor Gericht zu verantworten“.
Fall Assange
Schweden hatte Assange 2010 wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung angeklagt. Seit 2012 hatte sich der Whistleblower in der ecuadorianischen Botschaft in London verborgen gehalten, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen.
Im April 2019 hat Ecuador die Asylgewährung für Julian Assange widerrufen und ihn aus der Botschaft in London verwiesen. Der WikiLeaks-Gründer wurde anhand der von Schweden und den USA erteilten Haftbefehle von der Polizei in London festgenommen.
Tag der Internationalen Pressefreiheit – Tag der Doppelstandards und des Schönredens
Die US-Behörden hatten weitere Anschuldigungen gegen den Whistleblower zu 17 Episoden erhoben, die mit rechtswidriger Gewinnung und Offenlegung von Geheiminformationen im Zusammenhang stehen sollen. Nun drohen dem WikiLeaks-Gründer bis zu 175 Jahre Haft. BILDER anklicken und mehr lesen
Assanges Gesundheit verschlechterte sich wesentlich, er wurde auf die Krankenstation des britischen Gefängnisses Belmarsh verlegt, teilte WikiLeaks am Mittwoch mit
WikiLeaks has grave concerns about the state of health of our publisher, Julian Assange, who has been moved to the health ward of Belmarsh prison. - See full statement:
Assange offenbar schwerkrank: WikiLeaks-Gründer auf Gefängnis-Krankenstation verlegt
WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist auf die Krankenstation des britischen Gefängnisses Belmarsh verlegt worden, teilte die Organisation auf Twitter mit.
Assanges Gesundheitszustand rufe bei WikiLeaks „schwere Bedenken“ hervor, hieß es im am Mittwoch veröffentlichten Statement.
In einem Brief an den britischen Journalisten Gordon Dimmack schildert WikiLeaks-Gründer Julian Assange die repressiven Haftbedingungen im Belmarsh-Gefängnis, die es ihm unmöglich machen, sich auf seine Verteidigung vorzubereiten. Die US-Regierung wolle eher seinen Tod herbeiführen, als dass die Öffentlichkeit die Wahrheit erfährt, so Assange.
In seinem Brief beklagt der Journalist und WikiLeaks-Gründer Julian Assange, dass er seit seiner Verhaftung am 11. April 2019 weder Zugang zum Internet noch ausreichend Kontakt zur Außenwelt bekommt. Das mache es unmöglich, sich auf die eigene Verteidigung vorzubereiten:
„Mir wird jede Möglichkeit verwehrt, mich auf meine Verteidigung vorzubereiten, bis heute kein Laptop, kein Internet, kein Computer, keine Bibliothek, aber selbst wenn ich Zugang bekomme, wird es nur für eine halbe Stunde pro Woche gemeinsam mit allen anderen sein.“
Besuch sei nur zweimal im Monat gestattet, und es dauere Wochen, bis jemand auf die Anrufliste gesetzt werde, so Assange. Außerdem würden alle Telefonate mit Ausnahme von Anwaltsgesprächen aufgezeichnet und seien in einem Zeitfenster von 30 Minuten täglich auf maximal 10 Minuten begrenzt, in denen alle Häftlinge um das Telefon konkurrierten. Eingehende Anrufe könne er nicht annehmen, für eigene Anrufe bekomme er nur wenige Pfund pro Woche, um die Telefongebühren zu begleichen.
Seinen Appell richtet Julian Assange deswegen an die Öffentlichkeit:
„Ich kann mich nicht selbst wehren und zähle auf dich und andere Menschen mit gutem Charakter, um mein Leben zu retten. Ich bin ungebrochen, wenn auch buchstäblich von Mördern umgeben. Aber die Tage, an denen ich lesen und sprechen und mich organisieren konnte, um mich, meine Ideale und meine Leute zu verteidigen, sind einstweilen vorbei, bis ich wieder frei bin. Ihr alle müsst meinen Platz einnehmen.“
Die US-Regierung wolle eher per Betrug seine Auslieferung und seinen Tod herbeiführen, als dass die Öffentlichkeit die Wahrheit erfahre, für die er die höchsten Journalismus-Auszeichnungen erhalten habe und siebenmal für den Friedensnobelpreis nominiert worden sei, schreibt der Whistleblower, dem im Falle seiner Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft drohen.
„Letztendlich haben wir nichts als die Wahrheit“, schließt Assange seinen Brief.
Die WikiLeaks-Aktivistin und Assange-Vertraute Gail Malone beklagte in einem schriftlichen Sputnik-Interview, dass der inhaftierte WikiLeaks-Gründer zwar online breite Unterstützung bekomme, in der Praxis aber kaum echte Hilfe. Von der eigenen Regierung habe der gebürtige Australier wenig mehr als Lippenbekenntnisse gehört. Auch auf die Kollegen sei kein Verlass: Gerade die westlichen Massenmedien hätten in den vergangenen Wochen immer wieder geschrieben, Assange sei kein Journalist, so Malone. Wer Julian Assange unterstützen wolle, könne auf der WikiLeaks-Internetseite für ihn spenden.
„Die Gesundheit von Herrn Assange hat sich in den sieben Jahren, die er in der ecuadorianischen Botschaft zugebracht hat, wesentlich verschlechtert; die dort herrschenden Bedingungen waren nicht mit den grundlegenden Menschenrechten vereinbar“.
Das Schreiben beruft sich weiter auf den Rechtsanwalt des WikiLeaks-Gründers, Per Samuelson. Demnach soll der Gesundheitszustand des Whistleblower am Freitag derart schlecht gewesen sein, dass es „nicht möglich war, mit ihm ein normales Gespräch zu führen“.
„Im Laufe der sieben Wochen in Belmarsh hat sich sein Zustand weiter verschlechtert. Er hat dramatisch abgenommen. Die Entscheidung der Gefängnisleitung, ihn auf die Krankenstation zu verlegen, spricht für sich selbst“.
Fall Assange
Schweden hatte Assange 2010 wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung angeklagt. Seit 2012 hatte sich der Whistleblower in der ecuadorianischen Botschaft in London verborgen gehalten, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen.
Im April 2019 hat Ecuador die Asylgewährung gegenüber Julian Assange widerrufen und ihn aus der Botschaft in London verwiesen. Der WikiLeaks-Gründer wurde anhand der von Schweden und den USA erteilten Haftbefehle von der Polizei in London festgenommen
Die US-Behörden hatten weitere Anschuldigungen gegen den Whistleblower zu 17 Episoden erhoben, die mit rechtswidriger Gewinnung und Offenlegung von Geheiminformationen im Zusammenhang stehen sollen. Nun drohen dem WikiLeaks-Gründer bis zu 175 Jahre Haft.
The Trump administration once again has graphically demonstrated that in the young, turbulent 21st century, “international law” and “national sovereignty” already belong to the Realm of the Walking Dead.
As if a deluge of sanctions against a great deal of the planet was not enough, the latest “offer you can’t refuse” conveyed by a gangster posing as diplomat, Consul Minimus Mike Pompeo, now essentially orders the whole planet to submit to the one and only arbiter of world trade: Washington.
First the Trump administration unilaterally smashed a multinational, UN-endorsed agreement, the JCPOA, or Iran nuclear deal. Now the waivers that magnanimously allowed eight nations to import oil from Iran without incurring imperial wrath in the form of sanctions will expire on May 2 and won’t be renewed.
The eight nations are a mix of Eurasian powers: China, India, Japan, South Korea, Taiwan, Turkey, Italy and Greece.
Apart from the trademark toxic cocktail of hubris, illegality, arrogance/ignorance and geopolitical/geo–economic infantilism inbuilt in this foreign policy decision, the notion that Washington can decide who’s allowed to be an energy provider to emerging superpower China does not even qualify as laughable. Much more alarming is the fact that imposing a total embargo of Iranian oil exports is no less than an act of war.
Ultimate Neocon Wet Dream
Those subscribing to the ultimate U.S, neocon and Zionist wet dream – regime change in Iran – may rejoice at this declaration of war. But as Professor Mohammad Marandi of the University of Tehran has elegantly argued, “If the Trump regime miscalculates, the house can easily come crashing down on its head.”
Reflecting the fact Tehran seems to have no illusions regarding the utter folly ahead, the Iranian leadership — if provoked to a point of no return, Marandi additionally told me — can get as far as “destroying everything on the other side of the Persian Gulf and chasing the U.S. out of Iraq and Afghanistan. When the U.S. escalates, Iran escalates. Now it depends on the U.S. how far things go.”
This red alert from a sensible academic perfectly dovetails with what’s happening with the structure of the Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) — recently branded a “terrorist organization” by the United States. In perfect symmetry, Iran’s Supreme National Security Council also branded the U.S. Central Command — CENTCOM — and “all the forces connected to it” as a terrorist group.
The new IRGC commander-in-chief is Brigadier General Hossein Salami, 58. Since 2009 he was the deputy of previous commander Mohamamd al-Jafari, a soft spoken but tough as nails gentleman I met in Tehran two years ago. Salami, as well as Jafari, is a veteran of the Iran-Iraq war; that is, he has actual combat experience. And Tehran sources assure me that he can be even tougher than Jafari.
In tandem, IRGC Navy Commander Rear Admiral Alireza Tangsiri has evoked the unthinkable in terms of what might develop out of the U.S. total embargo on Iran oil exports; Tehran could block the Strait of Hormuz.
Western Oblivion
Vast swathes of the ruling classes across the West seem to be oblivious to the reality that if Hormuz is shut down, the result will be an absolutely cataclysmic global economic depression.
Warren Buffett, among other investors, has routinely qualified the 2.5 quadrillion derivatives market as a weapon of financial mass destruction. As it stands, these derivatives are used — illegally — to drain no less than a trillion U.S. dollars a year out of the market in manipulated profits.
Considering historical precedents, Washington may eventually be able to set up a Persian Gulf of Tonkin false flag. But what next?
If Tehran were totally cornered by Washington, with no way out, the de facto nuclear option of shutting down the Strait of Hormuz would instantly cut off 25 percent of the global oil supply. Oil prices could rise to over $500 a barrel, to even $1000 a barrel. The 2.5 quadrillion of derivatives would start a chain reaction of destruction.
Unlike the shortage of credit during the 2008 financial crisis, the shortage of oil could not be made up by fiat instruments. Simply because the oil is not there. Not even Russia would be able to re-stabilize the market.
It’s an open secret in private conversations at the Harvard Club – or at Pentagon war-games for that matter – that in case of a war on Iran, the U.S. Navy would not be able to keep the Strait of Hormuz open.
Russian SS-NX-26 Yakhont missiles — with a top speed of Mach 2.9 — are lining up the Iranian northern shore of the Strait of Hormuz. There’s no way U.S. aircraft carriers can defend a barrage of Yakhont missiles.
Then there are the SS-N-22 Sunburn supersonic anti-ship missiles — already exported to China and India — flying ultra-low at 1,500 miles an hour with dodging capacity, and extremely mobile; they can be fired from a flatbed truck, and were designed to defeat the U.S. Aegis radar defense system.
What Will China Do?
The full–frontal attack on Iran reveals how the Trump administration bets on breaking Eurasia integration via what would be its weakeast node; the three key nodes are China, Russia and Iran. These three actors interconnect the whole spectrum; Belt and Road Initiative; the Eurasia Economic Union; the Shanghai Cooperation Organization; the International North-South Transportation Corridor; the expansion of BRICS Plus.
So there’s no question the Russia-China strategic partnership will be watching Iran’s back. It’s no accident that the trio is among the top existential “threats” to the U.S., according to the Pentagon. Beijing knows how the U.S. Navy is able to cut it off from its energy sources. And that’s why Beijing is strategically increasing imports of oil and natural gas from Russia; engineering the “escape from Malacca” also must take into account a hypothetical U.S. takeover of the Strait of Hormuz.
A plausible scenario involves Moscow acting to defuse the extremely volatile U.S.-Iran confrontation, with the Kremlin and the Ministry of Defense trying to persuade President Donald Trump and the Pentagon from any direct attack against the IRGC. The inevitable counterpart is the rise of covert ops, the possible staging of false flags and all manner of shady Hybrid War techniques deployed not only against the IRGC, directly and indirectly, but against Iranian interests everywhere. For all practical purposes, the U.S. and Iran are at war.
Within the framework of the larger Eurasia break-up scenario, the Trump administration does profit from Wahhabi and Zionist psychopathic hatred of Shi’ites. The “maximum pressure” on Iran counts on Jared of Arabia Kushner’s close WhatsApp pal Mohammad bin Salman (MbS) in Riyadh and MbS’s mentor in Abu Dhabi, Sheikh Zayed, to replace the shortfall of Iranian oil in the market. Bu that’s nonsense — as quite a few wily Persian Gulf traders are adamant Riyadh won’t “absorb Iran’s market share” because the extra oil is not there.
Much of what lies ahead in the oil embargo saga depends on the reaction of assorted vassals and semi-vassals. Japan won’t have the guts to go against Washington. Turkey will put up a fight. Italy, via Salvini, will lobby for a waiver. India is very complicated; New Delhi is investing in Iran’s Chabahar port as the key hub of its own Silk Road, and closely cooperates with Tehran within the INSTC framework. Would a shameful betrayal be in the cards?
China, it goes without saying, will simply ignore Washington.
Iran will find ways to get the oil flowing because the demand won’t simply vanish with a magic wave of an American hand. It’s time for creative solutions. Why not, for instance, refuel ships in international waters, accepting gold, all sorts of cash, debit cards, bank transfers in rubles, yuan, rupees and rials— and everything bookable on a website?
Now that’s a way Iran can use its tanker fleet to make a killing. Some of the tankers could be parked in— you got it — the Strait of Hormuz, with an eye on the price at Jebel Ali in the UAE to make sure this is the real deal. Add to it a duty free for the ships crews. What’s not to like? Ship owners will save fortunes on fuel bills, and crews will get all sorts of stuff at 90 percent discount in the duty free.
And let’s see whether the EU has grown a spine — and really turbo-charge their Special Purpose Vehicle (SPV) alternative payment network conceived after the Trump administration ditched the JCPOA. Because more than breaking up Eurasia integration and implementing neocon regime change, this is about the ultimate anathema; Iran is being mercilessly punished because it has bypassed the U.S. dollar on energy trade.
Der Iran sei gezwungen worden, seine Angriffe „aufzuschieben“
von Tyler Durden
Und so schnell ist es wieder vorbei – der Krieg wurde anscheinend verhindert, denn das Pentagon verkündete am Dienstag, dass die amerikanische Verteidigungsbereitschaft und die militärische Präsenz am Persischen Golf mögliche Angriffe auf Amerikaner verhindert haben.
Verteidigungsminister Patrick Shanahan sagte, der Iran sei gezwungen worden, Pläne „aufzuschieben“, amerikanischen Truppen und ihren Alliierten in der Region zu schaden.
„Ich denke, dass unsere Schritte sehr klug waren und wir das Angriffspotential auf Amerikaner verschieben konnten, und das ist sehr wichtig“, sagte Shanahan im Pentagon zu Reportern, ohne genauere Details zu verkünden.
Er fügte hinzu, dass der Iran letztlich gezwungen wurde, seine Aggression „neu zu kalkulieren“. (Reuters)
Verteidigungsminister Shanahan und Präsident Trump, Foto von New York Times
Seit John Boltons Äußerungen vom 5. Mai, in denen er von „glaubwürdigen Erkenntnissen“ über eine erhöhte iranische Bedrohung sprach, die angeblich US-Truppen ins Fadenkreuz nehme, hat es so gut wie keine neuen Details dazu gegeben.
Stattdessen gab es zwei Wochen lang unablässiges Gepoltere aus Washington, mit täglichen Drohungen, dass eine Militäraktion gegen den Iran bevorstünde.
Und nun, ohne einen einzigen Beweis, dass der Iran einen Angriff vorbereite, erklärt das Pentagon im Grunde den Sieg. Das nach Äußerungen von Trump, dass er nicht zu Eskalationen bereit sei, aber dafür den iranischen Führern mitteilen ließ, dass sie ihn „anrufen“ sollen.
Während Shanahans Presse-Briefing betonte dieser noch einmal „die Glaubwürdigkeit der Erkenntnisse“ und nannte die US-Stationierung einer Flugzeugträger-Gruppe und von B-52 Bombern „sehr weise“. Durch dies Maßnahmen, so behauptet er, „konnten wir das Angriffspotential für Angriffe auf Amerikaner aufschieben und das sei extrem wichtig.“
„Ich würde sagen, wir sind in einer Phase, in der die Bedrohung hoch bleibt, und unsere Aufgabe ist es, dass es von Seiten des Irans keine Fehlkalkulation gibt“, fügte Shanahan hinzu.
„Ich hoffe nur, dass der Iran zuhört. Wir sind in der Region, um viele Dinge anzusprechen, aber es geht nicht darum, gegen den Iran in den Krieg zu ziehen“, sagte der Verteidigungsminister.
Zuvor hatte Trump am Montag gewarnt, dass er zum Einsatz „großer Gewalt“ sei, sollte der Iran amerikanische Interessen in der Region schädigen. Außenminister Mike Pompeo gab ebenfalls Stellungnahmen ab und sagte, es sei „gut möglich“, dass der Iran letzte Woche vier Öltanker in der Nähe der Straße von Hormuz sabotiert habe. Das klingt eigentlich wie eine Aufweichung der Erwartung, dass das Weiße Haus den Iran direkt beschuldigen könnte
Das Ergebnis eines US-Krieges mit dem Iran ist ebenso vorhersehbar wie das Ergebnis des Blockbusters Titanic von 1997. Das große Staatsschiff landet auf dem Meeresgrund – alles andere ist nur ein kleines Drama.
Das Obige ist kein verzweifelter Schrei nach Vorsicht oder Pragmatismus. Es basiert auf der Tatsache, dass unser Militär zu 100 Prozent auf China angewiesen ist, wenn es um kritische Technologiemetalle, Legierungen, Magnete, Granate und andere postoxide Materialien Seltener Erden geht.
China setzt auf iranisches Öl und hat deutlich signalisiert, dass es sich den US-Sanktionen gegen den Iran widersetzen wird. China hat auch kürzlich signalisiert, dass es sich auf einen möglicherweise langwierigen Handelskrieg einlässt.
Ein US-Krieg mit dem Iran wird Chinas ohnehin schon mächtige Handelswaffe der Seltenen Erden in einen atomaren Endschlag verwandeln. Die Vorenthaltung dieser Materialien würde nicht nur unser Militär während eines Konflikts neutralisieren, sondern auch jeden Automobil- und Flugzeughersteller in den USA aus dem Verkehr ziehen. Die Abschaltungen würden die Überreste unserer Elektronik- und Umwelttechnikindustrie umfassen. Es gäbe Kündigungsschreiben von Küste zu Küste. China würde die globale Nachfragelücke schließen. Kurz gesagt, es würde die wenige verbliebene Glut unserer bereits verkrüppelten Wirtschaft auslöschen.
Wenn Sie denken, dass die USA „strategische Lagerbestände“ für diese Materialien haben – denken Sie noch einmal nach. Die USA verkauften 1996 alle diese Materialien. Nach wiederholten Warnungen genehmigte der Kongress den Rückkauf einiger seltener Oxide von Seltenen Erden und Dysprosium, von denen keines direkt für unsere Rüstungsindustrie von Nutzen ist. Ein Bericht des GAO (Government Accounting Office – US-Rechnungshof) aus dem Jahr 2016 besagt, dass diese Materialien eine Wertschöpfungskette „außerhalb der Vereinigten Staaten“ (sprich: China) durchlaufen müssen, bevor sie von unserer Verteidigungsindustrie verwendet werden können. In einem früheren Bericht schätzte der GAO, dass es 15 Jahre dauern könnte, bis die USA eine heimische Wertschöpfungskette für Seltene Erden aufbauen.
Die kombinierte globale Produktion von nicht-chinesischen Seltenerdmetallen, Legierungen, Magneten und anderen Postoxidmaterialien macht weniger als 30 Prozent des japanischen Inlandsbedarfs aus. Japan kontrolliert mindestens 95 Prozent der weltweiten nicht-chinesischen Produktion. Japan ist ebenfalls abhängig vom iranischen Öl und wird seine Wirtschaft nicht abschalten, um unseren militärischen Abenteuerdrang gegenüber dem Iran zu unterstützen.
Um die Dinge in eine faktenbasierte historische Perspektive zu stellen, haben die USA kurz nach der Einleitung ihrer Militäraktion in Syrien ihren globalen Bestand an „intelligenten Bomben“, einem von vielen Seltenen Erden abhängigen Waffensystemen, die vom US-Militär und unseren NATO-Partnern verwendet werden, fast vollständig aufgebraucht. Jeder US/Iran-Konflikt würde die syrische Aktion wie routinemäßige Zielübungen aussehen lassen. Sobald diese Waffen verbraucht sind, können sie nur ersetzt werden, wenn China beschließt, uns diese kritischen Materialien zu verkaufen.
Die syrische Aktion legt nahe, dass selbst eine begrenzte Aktion im Iran die US-Waffenbestände in nur wenigen Monaten vollständig erschöpfen würde.
China ist das einzige Land der Welt, das in der Lage ist, die für unsere Rüstungsindustrie und unsere Wirtschaft benötigten Materialien zu produzieren: Es gibt keine Alternativen.
Folglich hat China erheblichen Einfluss, wenn nicht gar Kontrolle über das Endergebnis dieses potenziellen Konflikts, und es wird mit Sicherheit in der Lage sein, die Bedingungen für die Beendigung dieses Handelsstreits festzulegen. Das ist unser Titanic-Moment in der Geschichte.
Wird uns diese Regierung, der Kongress, unsere Militärkommandanten oder die amerikanische Öffentlichkeit erlauben, das sinkende Schiff des Krieges mit dem Iran zu besteigen?
Ist die Selbstzerstörung unserer Nation bereits in das Drehbuch geschrieben?
„Seltene Erden“: Chinas Schlag gegen die USA
Mai 2019
Von Marco Maier
Im Handelskrieg mit den USA wird China nun offenbar die „nukleare Option“ zünden, nachdem Washinton die US-Firmen (allen voran Google mit Android) dazu verdammte, die Beziehungen zu Huawei einzustellen.
Es handelt sich hier um die Blockade des Exports von „seltenen Erden“ an die USA. Damit wird die ganze Lieferkette der US-Techfirmen gestört. Auch die US-Rüstungsindustrie wird darunter leiden.
Wir berichteten bereits darüber, wie Peking nicht nur die US-Techfirmen (hier) damit in die Knie zwingen könnte, sondern eben auch das US-Militär (hier). Das könnte (wir berichteten) auch zu mehr US-Druck auf Nordkorea führen, da das ostasiatische Land ebenfalls große Ressourcen an seltenen Erden besitzt.
Der jüngste Besuch von Präsident Xi in einer Einrichtung für Seltene Erden hat Signalwirkung. Es ist ein Wink mit dem Zaunpfahl. Es wird nun erwartet, dass die chinesische Staatsführung den Export einzelner Seltener Erden verbietet.
Wie Bloomberg berichtete, stiegen die Aktien von JL MAG Rare-Earth am Montag um das Tageslimit, nachdem Xinhua sagte, der chinesische Präsident habe bei dem Unternehmen in Jiangxi Halt gemacht. ein strategischer Schachzug, um mitzuteilen, was China als nächstes tun könnte. Das wird für die USA teuer
Der Grund für die dramatische Reaktion des Marktes ist, dass der Besuch des Präsidenten die politischen Prioritäten kennzeichnet und „Seltene Erden im eskalierenden Handel zwischen den USA und China eine Rolle gespielt haben“. Das wird für die USA teuer
Laut Bloomberg erhöhte China die Zölle auf amerikanische Importe von 10 auf 25 Prozent. Gleichzeitig schlossen die USA seltene Erden von ihrer eigenen Liste zukünftiger Zölle für chinesische Waren im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar aus, die für die nächste Maßnahmenwelle vorgesehen sind. Das wird für die USA teuer
Und für den Fall, dass das Weiße Haus die Botschaft nicht verstehen würde, wurde Xi auf der Reise zu JL MAG von Liu He, dem Vizepremier, der die chinesische Seite in den Handelsverhandlungen geführt hat, begleitet. Das wird für die USA teuer
Warum hat China in diesem Bereich einen klaren Vorteil? Einfach: Die USA verlassen sich auf China, den weltweit dominierenden Lieferanten, für etwa 80 Prozent ihrer Importe in Sachen Seltener Erden. Das wird für die USA teuer Das wird für die USA teuer
Der Besuch „sendet ein Warnsignal an die USA, dass China Seltene Erden als Vergeltungsmaßnahme einsetzen könnte, wenn sich der Handelskrieg verschärft“, sagte Yang Kunhe, Analyst von Pacific Securities zu Bloomberg. Dies könne auch die Ausfuhr von seltenen Erden in die USA einschränken, erklärte er.
Nun bleibt abzuwarten, ob Peking die „nukleare Option“ tatsächlich zündet. Doch dies hängt vor allem von Washington ab.
Das wird für die USA teuer
Vorkommen von Seltenen Erden
Die größten Vorkommen von Seltenen Erden befinden sich in China in der Inneren Mongolei (2,9 Millionen Tonnen, beispielsweise Bayan-Obo-Mine, Erzgehalt von 3–5,4 Prozent der Selten-Erde-Metalle). Der Anteil von China an der weltweiten Produktion wird mit derzeit ca. 97,5 % angegeben (Stand 2014), wodurch China eine enorme Marktmacht zukommt. Die bisher größte Lagerstätte wurde im Jahr 2013 in Nordkorea gefunden. In der Lagerstätte von Jongju sollen sich etwa 216 Millionen Tonnen befinden. https://de.wikipedia.org/wiki/Metalle_der_Seltenen_Erden
Handelskrieg: China kann US-Techfirmen zerstören
Juli 2018
Von Marco Maier
Die Liste von chinesischen Produkten, die derzeit im Wert von etwa 200 Milliarden Dollar in die USA importiert werden, welche bald mit zehnprozentigen Strafzöllen belegt werden, schickierte die kommunistische Führung in Peking. Dort überlegt man nun, ob die US-amerikanischen Technologiekonzerne zu Fall gebracht werden sollen. Theoretisch wäre dies über die „seltenen Erden“ möglich – rare Metalle, die zum allergrößten Teil in China gefördert werden.
Das heißt: Verhängt Peking entsprechende Strafmaßnahmen als Reaktion auf die höheren US-Importzölle, wäre dies für Unternehmen wie Apple, NVIDIA, Intel & Co eine Katastrophe. Wenn sie keinen oder nur noch sehr eingeschränkten Zugang zu den für den Bau technischer Komponenten wichtigen Metalle mehr erhalten, wird es schwierig für sie. Auch sonst könnte ihnen China einige Steine mehr in den Weg legen.
Trumps Handelskrieg mit China könnte sich durchaus zum massiven Eigentor für die USA entwickeln. Nicht nur im wirtschaftlichen Bereich – auch weil diese „seltenen Erden“ ebenso für die US-Rüstungsindustrie von großem Wert sind. Theoretisch könnte China dem US-Militär mit einem Fingerschnippen viele Nachschublieferungen verwehren – und wenn Peking keine US-Staatsanleihen mehr kauft, müssen (mit deutlich höheren Zinsen) andere Käufer für diese Papiere gefunden werden, damit das Pentagon die exorbitant hohen Kosten für das Militär überhaupt noch stemmen kann.
Die Volksrepublik China hat die USA faktisch in der Hand. Das sollte US-Präsident Trump eigentlich wissen – und wenn er das nicht überreißt, dann sollten das zumindest seine Berater und Regierungsmitglieder tun. Heute sind es die US-Techfirmen, morgen die US-Rüstungsindustrie und übermorgen dann die US-Regierung selbst, welche Unsummen in den Kriegsapparat steckt und dafür auf den Verkauf von Staatsanleihen angewiesen ist. Ist sich Trump überhaupt bewusst, wie verletzlich das US-System eigentlich diesbezüglich ist?
So kann China das US-Militär stoppen
Februar 2018
Von Marco Maier
Erinnern Sie sich noch daran, wie US-Präsident Donald Trump im April letzten Jahres insgesamt 59 Tomahawk-Raketen auf einen Militärflughafen in Syrien abfeuern ließ, nachdem die syrische Regierung ohne Beweise vorzulegen beschuldigt wurde, einen Giftgasangriff auf Khan Sheikhun durchgeführt zu haben? Damals gastierte Chinas Präsident, Xi Jinping, zum Abendessen in Mar-a-Lago, dem Resort Trumps in Florida.
Danach sagte Trump: „Ich saß am Tisch. Wir hatten eben zu Abend gegessen. Nun hatten wir ein Dessert. Wir hatten das wunderschönste Stück Schukoladenkuchen das man jemals gesehen hatte. Und Präsident Xi genoss es. Man gab mir die Nachricht der Generäle, dass die Schiffe gesichert und geladen seien. Was soll man tun? Und wir fassten den Entschluss es zu tun. So waren die Raketen auf dem Weg. Und ich sagte: ‚Herr Präsident, lassen Sie mich etwas erklären… wir haben eben 59 Raketen abgefeuert… in Richtung Syrien und ich möchte, dass Sie das wissen‘.“ Daraufhin gefragt, wie Präsident Xi reagierte, sagte Trump: „Er hielt für zehn Sekunden inne und fragte dann den Übersetzer, dies zu wiederholen.“
Nun sollte man bedenken, dass China und Syrien faktisch Verbündete sind. Die Chinesen geben der Assad-Regierung diplomatische, militärische und wirtschaftliche Unterstützung. Peking nutze seine Veto-Macht mehrere Male um Syrien zu unterstützen. Und dann, als Trump Xi und dessen Frau zum Abendessen einlud, ließ er während des Desserts quasi Xis Freunde bombardieren.
Trump wollte den Chinesen damit eigentlich eine Nachricht schicken und mit dieser „Kanonenboot-Diplomatie“ Peking dazu drängen, die Schrauben gegenüber Nordkorea weiter anzuziehen. Auch wollte er die Chinesen dazu drängen, in Sachen Handelspolitik Änderungen zugunsten der Amerikaner durchzuführen. Doch sein (übrigens völkerrechtswidriges) Syrien-Feuerwerk war nichts weiter als eine hohle Geste. Denn: Ohne China hätte Trump eigentlich gar keine Raketen, die er auf Syrien abfeuern könnte.
Die US-Regierung täte nämlich gut daran, den chinesischen Drachen nicht zu sehr zu provozieren. Nicht etwa unbedingt deshalb, weil die chinesische Volksbefreiungsarmee in den letzten Jahren deutlich an Kampfkraft zugenommen hat und das Reich der Mitte auch eine Atommacht ist, sondern vielmehr weil die Volksrepublik quasi Monopolist bei vielen seltenen Erden ist und den Export dieser Rohstoffe auch nach eigenem Gutdünken reglementieren kann. Und ohne diese Materialien haben die Tomahawk-Raketen kein Leitsystem mehr – und viele andere technisch höchstsensible Geräte zu bauen wäre gar nicht möglich, insbesondere die moderne Militärtechnik.
Egal on nun die ständigen US-Provokationen im Südchinesischen Meer oder die Drohungen mit einem Handelskrieg – je mehr Washington versucht, den Peking ans Bein zu pinkeln, umso eher wird man dort dazu Bereit sein, einen solchen Schritt zu setzen. Trumps Machogehabe imponiert den Chinesen überhaupt nicht. Auch die Drohungen der US-Administration, China aus dem Dollar-System zu kicken, sind welche, die in Peking nicht gerade für Besorgnis sorgen. Immerhin ist China der größte Auslandsgläubiger der Vereinigten Staaten und wenn die Chinesen keine US-Bonds mehr kaufen – wer dann? Es wäre zwar ein schwerer Schlag gegen die chinesische Volkswirtschaft, doch vielmehr wäre es ein Schuss der Amerikaner ins eigene Knie.
