https://de.rt.com/1rah
Chinesische Truppen sollen die Ausbildung intensivieren, Spitzentechnologie weiterentwickeln und sich vor allem auf einen Krieg vorbereiten, "um diesen auch gewinnen zu können". So die Neujahrsbotschaft der chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA) an ihre Soldaten.
"Soldaten ausbilden und Vorbereitungen auf einen Krieg" werden für die Streitkräfte im Jahr 2019 oberste Priorität haben, lautet die wichtigste Botschaft in der Neujahrsansprache der VBA an die Truppe.
Wir sollten gut vorbereitet sein für alle Formen des militärischen Kampfes und die militärische Reaktionsbereitschaft unserer Truppen für einen Ernstfall umfassend verbessern, um sicherstellen zu können, dass wir eine solche Herausforderung annehmen und gewinnen können, wenn es eine entsprechende Situation gibt", so die in einem sehr ernsten Ton gehaltene Neujahrsbotschaft.
Die Neujahrsbotschaft schloss ab mit einem Aufruf, "die Armee durch Wissenschaft und Technologie zu reformieren" und die Beziehungen zur Kommunistischen Partei Chinas zu stärken.
Kurz nach der Neujahrsbotschaft wurde auch ein Aufruf des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit Taiwan veröffentlicht. Xi betonte darin zwar, dass "die Interessen und das Wohlergehen der Inselbewohner" beschützt werden würden, stellte aber gleichzeitig klar, dass Peking "sich alle notwendigen Maßnahmen vorbehält, wenn Außenstehende diesen Prozess behindern wollen."
Taiwan ist eines der Themen, die wesentlich zur Eskalation zwischen den USA und China beitragen, seit US-Präsident Donald Trump der Insel verstärkte militärische Unterstützung zugesagt hat. China hat diesen Schritt stets scharf kritisiert und die USA vor einer Einmischung in die "inneren Angelegenheiten" Chinas gewarnt. Neben Taiwan ist das Südchinesische Meer eine weitere Region, in der die Spannungen zwischen den USA und China massiv anwachsen.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Xi die Truppen aufgefordert, die Vorbereitungen auf einen möglichen militärischen Konflikt zu verstärken:
Wir müssen die allgemeine Kampfbereitschaft, die gemeinsamen Übungen und die Konfrontationsübungen verstärken, um die Fähigkeiten unserer Soldaten und die Vorbereitung auf einen Krieg weiter zu verbessern.
Washingtoner Strategen benennen Peking offen als militärischen Hauptgegner der USA und behaupten sogar, dass China die USA in einigen Bereichen überlegen sein könnte. So hat das Pentagon wiederholt davor gewarnt, dass das chinesische Militär in naher Zukunft die USA beim Einsatz von See- und Luftstreitkräften sowie bei der Entwicklung zukünftiger Waffensysteme hinter sich lassen könnte.
Einige Mitglieder der US-Militärelite spekulierten auch über die Möglichkeit, in eine militärische Konfrontation mit China "verwickelt" zu werden. Der ehemalige Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Generalleutnant a. D. Frederick "Ben" Hodges, betonte auf dem NATO-Gipfel im Oktober 2018 in Warschau, dass Washington "mit der chinesischen Bedrohung" im Pazifik umgehen müsse. Was er unter "umgehen" verstand, machte er dann umgehend sehr deutlich:
Die Vereinigten Staaten brauchen einen sehr starken europäischen Pfeiler. Denn ich denke, dass wir uns in zirka 15 Jahren mit China im Krieg befinden werden - das ist zwar nicht unvermeidlich - aber sehr, sehr wahrscheinlich
https://deutsch.rt.com/asien/82025-neujahrsbotschaft-chinesischen-armeefuhrung-bereitet-euch/
Peking: Wir werden militärisch eingreifen, wenn Taiwan seine Unabhängigkeit erklärt
30.10.2018
https://de.rt.com/1okq
Pekings Verteidigungsminister hat außerregionale Länder vor Machtdemonstrationen und Provokationen im Südchinesischen Meer gewarnt. Bei einer Unabhängigkeit Taiwans müsse die Volksrepublik militärisch eingreifen.
Peking sei bereit, militärische Maßnahmen zu ergreifen, um jeden Versuch zu vereiteln, Taiwan endgültig vom chinesischen Festland zu trennen, so der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe. Laut mehrerer Nachrichtenagenturen soll er dazu folgendes verkündet haben:
Die Taiwan-Frage steht im Zusammenhang mit Chinas Souveränität und berührt Chinas Kerninteressen. [...] In dieser Frage ist es extrem gefährlich, China aufs Äußerste herauszufordern.Diese Herausforderung wäre Taiwans Unabhängigkeitserklärung. Bisher ist die Insel offiziell als ein Teil von China bekannt. Von einigen Staaten wird sie als unabhängiger Staat anerkannt. Peking betrachtet Taiwan als Teil Chinas, das zurzeit von einer kleinen Gruppe eigensinniger Separatisten gekapert ist.
Die Beziehungen Pekings zu Taipeh sind besonders angespannt, seit Tsai Ing-wen von der Demokratischen Progressiven Partei, die die Unabhängigkeit befürwortet, 2016 zur Präsidentin des selbsternannten Inselstaates wurde.
Die Warnung des Verteidigungsministeriums der Volksrepublik erfolgte drei Tage, nachdem die Vereinigten Staaten zwei Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße entsandt hatten, was als Geste der Unterstützung von Taiwan durch die USA angesehen wird.
Pekings Verteidigungsminister ging auch auf die Situation im Südchinesischen Meer ein, wo die Ansprüche Chinas von mehreren Nachbarländern bestritten werden. Wei wies darauf hin, dass China Kraftakte und "Provokationen" von Ländern außerhalb der Region unter dem "Vorwand" des Schutzes der Freiheit von Luftfahrt und Navigation ablehne.
Kriegsschiffe und Militärflugzeuge der USA patrouillieren routinemäßig im Südchinesischen Meer, um angeblich die sogenannte Freiheit der Schifffahrt in den internationalen Gewässern zu schützen.
https://deutsch.rt.com/asien/78506-peking-china-wird-militarisch-eingreifen-taiwan/
Taiwan fordert Verbündete auf, nicht auf UNO-Mitgliedschaft der Insel zu drängen
30.08.2018
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Taiwans Führung hat beschlossen, nicht weiter auf UNO-Mitgliedschaft zu pochen, sondern einen pragmatischen Ansatz bei der Teilhabe in UNO-Angelegenheiten umzusetzen. Dafür hofft Taipeh auf die Unterstützung derer, die die Insel als Staat anerkannten.
Die Regierung von Tsai Ing-wen in Taiwan hat Berichten zufolge beschlossen, auf eine neuerliche Bitte gegenüber ihren diplomatischen Verbündeten auf einen weiteren Antrag zur Aufnahme der Insel als offizielles Mitglied der UN-Generalversammlung zu verzichten.
Im Jahr 1993 startete die bisher von nur 17 Staaten anerkannte, autark regierte Insel eine jährliche Kampagne zur Wiedererlangung ihres Sitzes bei den Vereinten Nationen.
Der ehemalige Präsident Chen Shui-bian, der ein erklärter Verfechter der Unabhängigkeit ist, unternahm mehrere Versuche, "Taiwan" zu einem offiziellen internationalen Status zu verhelfen, die alle scheiterten. Er war der Meinung, dass die 23 Millionen Taiwanesen die gleichen Rechte wie der Rest der Welt genießen sollten.
Taiwan, auch bekannt als "Republik China", wurde von der UNO ausgebootet, als die UN-Generalversammlung am 25. Oktober 1971 die Resolution 2758 zur Änderung der Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen verabschiedete.
Alle früheren Versuche der Insel, zur UNO zurückzukehren, wurden immer als sinnlos oder bloßes politisches Getue angesehen, da die Volksrepublik China als Ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates ein Veto gegen jede derartige Vorlage einlegen kann.
Die Insel hat seit 2009 kein solches Bittgesuch an die UNO mehr abgegeben.
Chens Nachfolgerin Ma Ying-jeou versuchte stattdessen, Taiwan dazu zu bewegen, sich an UNO-Mitgliedsorganisationen zu beteiligen und einen Beitrag zu UN-Programmen und zu Initiativen wie zum Ziel der nachhaltigen Entwicklung zu leisten.
Es gab außerdem Vorschläge, Taiwan mit Beobachterstatus in die Generalversammlung aufzunehmen, wie es für Palästina der Fall ist. Der Fall Palästina liegt jedoch anders, weil sich die UNO hier seit jeher für eine Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt einsetzt. In der Taiwan-Frage sieht das anders aus.
Die USA und die Europäische Union unterstützen seit langem die Bemühungen Taiwans um eine "sinnvolle Beteiligung" an UN-Organisationen, wie zum Beispiel in der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die keine Staatlichkeit erfordern.Im Mai 2009 wurden Vertreter der taiwanesischen Gesundheitsbehörde von der WHO als Beobachter unter dem Namen "Chinese Taipei" eingeladen. Das war seit dem Ausschluss der Insel aus der UNO im Jahr 1971 die erste Teilnahme Taiwans an einer Veranstaltung, die von einer UN-Agentur organisiert wurde.
Ferner fordert die Führung der Insel seit Jahren, dass die UNO Inhabern taiwanesischer Pässe oder Personalausweise und Journalisten der Insel erlaubt, den Hauptsitz der Organisation in New York sowie andere Räumlichkeiten zu betreten, da es sich um Beschränkungen handele, die auf Wunsch Pekings verhängt wurden, um die internationale Präsenz der Insel zu untergraben.
Obwohl in diesem Jahr keine UN-Mitgliedschaft angestrebt wird, werde die Tsai-Regierung Berichten zu Folge ihre 17 diplomatischen Verbündeten - alle UN-Mitglieder - bitten, eine gemeinsame Petition an UN-Generalsekretär Antonio Guterres bezüglich "Chinas Mobbing" einzureichen und sich während der Debatten während der Generalversammlung, die nächsten Monat beginnen sollen, für die Insel einzusetzen.