Sonntag, 4. April 2021

"Konzentrationslager"? Besuch bei Alexei Nawalny in der Strafkolonie bei...

"Konzentrationslager"? Besuch bei Alexei Nawalny in der Strafkolonie bei Wladimir (engl.)
Seit fünf Wochen befindet sich Alexei Nawalny in einer Strafkolonie. Da er die Haftbedingungen miserabel findet, trat er vor wenigen Tagen in den Hungerstreik. Das Mitglied des Menschenrechtsrates Maria Butina besuchte ihn am nächsten Tag, um sich selbst ein Bild zu machen.

Nach den Beschwerden des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny über folterartige Haftbedingungen und Gesundheitsbeschwerden teilte die Vollzugsbehörde FSIN in einer Pressemitteilung mit, dass Nawalny die notwendige medizinische Versorgung gemäß seiner "aktuellen medizinischen Diagnosen" bekomme. Außerdem bestätigte die Behörde, dass der Oppositionelle bereits Rügen wegen "wiederholter Verstöße" erhalten habe. Am 31. März teilte Nawalny via Instagram mit, dass er aus Protest in einen Hungerstreik trete.

Die Menschenrechtlerin Maria Butina besuchte in Begleitung eines Kamerateams am 1. April die Strafkolonie Nr. 2 der Region Wladimir, in der Nawalny seine zweieinhalbjährige Haftstrafe wegen eines Wirtschaftsdelikts absitzt. Die "Justizvollzugsanstalt des allgemeinen Regimes für Ersttäter in der Stadt Pokrow" – so heißt die Strafkolonie – ist wohl das meistdiskutierte russische Gefängnis der letzten Monate. Butina sprach mit Nawalny selbst, der Gefängnisleitung, einer Medizinerin, den Mitarbeitern des Gefängnisses und einem Häftling, Nawalnys Nachbarn.

Butina ist Mitglied der Gesellschaftskammer und des Menschenrechtsrates beim Präsidenten und kümmert sich um die Rechte der im Ausland inhaftierten russischen Bürger. Sie selbst wurde 2018 in den USA für schuldig befunden, als nicht registrierte ausländische Agentin in den USA tätig gewesen zu sein. Nach fast einem Jahr in Untersuchungshaft hatte sie fünf Monate in einer Bundesvollzugsanstalt in Tallahassee, einem Mindestsicherheitsgefängnis in Florida verbracht, bevor sie nach Moskau abgeschoben wurde.

Als Butina sich Nawalny im Wohnraum der Insassen näherte, lag er auf dem Bett und las ein Buch. Er sagte dem Gespräch zu, wollte aber nicht gefilmt werden. Im Gespräch mit der Menschenrechtlerin ging es um seine Weigerung, seine Dienstpflichten beim Saubermachen in Gemeinschaftsräumen zu erfüllen, und "Folterbedingungen" in der Strafkolonie. Im Vergleich zu US-Gefängnissen sieht die Strafkolonie Nr. 2 in der Region Wladimir laut Butina wie ein Hostel oder Pfadfinderlager au. Als sie versuchte, Nawalny dies klarzumachen, nannte er sie "Diebin". Auszüge aus dem Streitgespräch sind auch in der RT-Reportage zu sehen.