09.04.2021
Die USA schicken nach Angaben des türkischen Außenministeriums zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Die Schiffe sollen demnach bis zum 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben und die Durchfahrt durch die Bosporus-Meerenge soll zwischen dem 14. und 15. April erfolgen.
Die Türkei hat gemäß dem Vertrag von Montreux die Hoheit über die Meerengen Bosporus und Dardanellen, die das Mittelmeer und das Schwarze Meer verbinden. Handelsschiffe aller Länder haben in Friedenszeiten freie Durchfahrt. Für Marineschiffe gibt es Beschränkungen.
Ob die Aktion in Verbindung mit der neuerlichen Verschärfung des Konflikts in der Ostukraine steht, wurde zunächst nicht bekannt. US-Präsident Joe Bidens Sprecherin Jen Psaki hatte kürzlich gesagt, die USA seien „angesichts der der jüngst eskalierenden russischen Angriffe in der Ostukraine zunehmend besorgt“.
An der russischen Grenze zur Ukraine gebe es inzwischen so viele russische Soldaten wie seit 2014 nicht mehr.
Zuvor hatte das US-Außenministerium Russland „destabilisierende Handlungen“ in der Ukraine vorgeworfen.
Sollte sich die Lage im Donbass zuspitzen, werde Washington Kiew Unterstützung leisten, teilte das ukrainische Verteidigungsministerium unter Berufung auf den US-Verteidigungsminister, Lloyd Austin, in der vergangene Woche mit.
Lage angespannt
Die verschärften Spannungen in der Ostukraine hatten zuletzt international Besorgnis ausgelöst. Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne erneut eskalieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte erst am Donnerstag bei einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Abzug der Truppen dort aufgerufen.
Moskau zeigte sich besorgt über die Lage in der Konfliktregion. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte diesbezüglich, es gebe eine Konzentration russischer Truppen in der Region, weil es um die Sicherheit des Landes gehe. Die Ukraine entwickelt sich Peskow zufolge zu einer potenziell instabilen Region. Jedes Land, das ein instabiles und explosives Nachbarland an seinen Grenzen habe, ergreife Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Regionen um Donezk und Lugansk geschickt, die nach dem Umsturz in Kiew im Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.
Der seitdem andauernde militärische Konflikt zwischen Kiew und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat nach UN-Angaben bislang 13.000 Menschen das Leben gekostet. Unter Vermittlung der Minsker Kontaktgruppe vereinbarten die Konfliktparteien seit September 2014 dreimal einen Waffenstillstand, der jedoch immer wieder gebrochen wurde.
