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Fast ein Drittel der global produzierten Güter und Dienstleistungen fallen unter das von China dominierte neue Freihandelsabkommen RCEP. Unterzeichnet wurde es zu einer Zeit, in der die Förderung heimischer Produktion und lokalen Konsums auf der Tagesordnung steht.
von Martine Bulard
Dem Verband Südostasiatischer Nationen (Asean) wurde einiges nachgesagt: Er sei schwach, zerstritten und ineffizient, quasi inexistent. Obwohl ihm zehn Länder mit 652 Millionen Einwohnern angehören – Myanmar, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam –, wird dem Asean keine sehr große diplomatische Bedeutung zugemessen.
Entsprechend gering war das Interesse, als am 12. November 2020 in Hanoi das 37. Gipfeltreffen eröffnet wurde. Drei Tage später endete der Gipfel jedoch mit einem Paukenschlag: der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Australien, China, Südkorea, Japan und Neuseeland unter dem Namen „Regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP).
Die wichtigsten Länder Asiens (mit Ausnahme Indiens, das sich aus Furcht vor der Konkurrenz seiner Nachbarn aus den Verhandlungen zurückzog) setzen also auf die Ausweitung des globalen Freihandels. Und das in einer Zeit, in der die Produktionsrückverlagerung ins eigene Land, das Motto „Consume Local“ und der Schutz der heimischen Märkte eigentlich das Fundament für ein neues Entwicklungsmodell legen sollten.
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang, ein Kommunist, sprach von einem „Sieg des Multilateralismus und des Freihandels“, während sein japanischer Amtskollege, der wirtschaftsliberale Suga Yoshihide, „diesen historischen Tag nach achtjährigen Verhandlungen“ begrüßte und dazu aufrief, das Abkommen „so schnell wie möglich“ umzusetzen.1 Freihandelsfreunde aller Länder, vereinigt euch!
30 Prozent der global erzeugten Güter und Dienstleistungen, 28 Prozent des Welthandels und 2,2 Milliarden Menschen: Mit diesen Eckdaten ist das RCEP das größte Freihandelsabkommen, das je unterzeichnet wurde. Und es markiert einen historischen Wendepunkt: China majestätisch auf dem Thron in Südostasien, einer Region, die Peking einst feindlich gesonnen war.
Geopolitik ohne die USA
Schließlich wurde die Asean 1967 mitten im Kalten Krieg gegründet, mit dem erklärten Ziel, den Kommunismus aufzuhalten. Die Gründungsstaaten Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand – ein Kern „sicherer Staaten“ – schlossen sich damals zu einem Bollwerk gegen das Böse zusammen. Sie hatten vielfach auf die (tatsächlichen oder vermeintlichen) Roten im eigenen Land Jagd gemacht und waren eingeschworene Verbündete der Vereinigten Staaten. Doch mit der Zeit und besonders nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden die ideologischen Auseinandersetzungen bedeutungslos.
Die Asienkrise von 1997/98, die die Region kalt erwischte, während die chinesische Wirtschaft zum Höhenflug ansetzte, tat ein Übriges: Die ehemaligen Feinde setzten sich an den Verhandlungstisch.
In der Folge erweiterte sich die Asean, indem sie zusammen mit den drei asiatischen Riesen (China, Südkorea und Japan) das Forum „Asean plus drei“ gründete und eine Reihe von Organisationen mit wechselnder Zusammensetzung schuf – unter anderem das Asean-Regionalforum, dem 27 Staaten angehören (neben den Asean plus drei auch die USA, Nordkorea, Russland, Indien und die EU), und das Asean Defense Ministers Meeting Plus, an dem 18 Länder beteiligt sind (neben Asean plus drei Australien, die USA, Indien, Neuseeland und Russland).
So knüpfte die Asean geräuschlos ein weitgespanntes diplomatisches Netz, das etwa eine Eskalation der Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer zu verhindern half, ohne allerdings das Problem lösen zu können. 2018 erarbeitete der Verband gemeinsam mit Peking den Entwurf eines Verhaltenskodex (Code of Conduct, COC), der als Grundlage für Verhandlungen zwischen all jenen Parteien dienen sollte, die Hoheitsansprüche auf die Spratly- und die Paracel-Inseln erheben. China bleibt in dieser Angelegenheit unnachgiebig und beansprucht das gesamte Gebiet für sich; Vietnam, die
Philippinen, Malaysia, Brunei und Indonesien sind nicht so unersättlich, kommen sich aber trotzdem mit ihren Ansprüchen ins Gehege.1 Heute – zwei Jahre später – liegt COC auf Eis, die Zwischenfälle häufen sich, und der Groll wächst.
Doch die anhaltenden Spannungen haben die Unterzeichnung des RCEP nicht verhindert; die zweit- und die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt – China und Japan – haben sich auf einen gemeinsamen Text verständigt. Das über 500 Seiten starke Abkommen, mit 20 Kapiteln, 17 Anhängen und einem Zeitplan für den Zugang zu den nationalen Märkten dient der „Abschaffung von Einfuhrzöllen und -kontingenten im Warenverkehr“, heißt es auf der Asean-Webseite. Außerdem regelt das Abkommen einige normenbezogene, nichttarifäre Handelshemmnisse, Teile des Dienstleistungsverkehrs, den Onlinehandel und Fragen des geistigen Eigentums. Agrarerzeugnisse bleiben hingegen weitgehend ausklammert.
Das RCEP harmonisiert darüber hinaus die Ursprungsregeln für gehandelte Güter. Eine Ware, die aus Vormaterialien aus einem der 15 Unterzeichnerstaaten hergestellt wurde, profitiert automatisch von den Zollsenkungen innerhalb der RCEP. Dies wird auch für die EU Konsequenzen haben, die mit mehreren RCEP-Vertragsstaaten (Vietnam, Südkorea, Japan) Freihandelsabkommen hat.
Ökologische, gesundheitliche oder soziale Kriterien berücksichtigt das RCEP in keiner Weise. Solche gibt es allerdings auch nicht in den Abkommen unter US-amerikanischer oder europäischer Ägide – abgesehen von Sozialklauseln wie dem Mindestlohn oder dem Streikrecht, die 2018 in die überarbeitete Fassung des Nordatlantischen Freihandelsabkommens (Nafta) aufgenommen wurden.2 Andererseits sieht das RCEP keinen Mechanismus vor, mit dem multinationale Konzerne gegen Staaten vorgehen können, wenn ihnen bestimmte Vorschriften missfallen. Dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), das über den nationalen Rechtsordnungen steht, spielt im Rahmen des RCEP keine Rolle.3
In der Regel wird die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit einer Fülle von Versprechungen über Zugewinne bei Wachstum und Beschäftigung verknüpft (die nur selten eingehalten werden). Diesmal üben sich allerdings selbst die liberalsten Wirtschaftsfachleute in Zurückhaltung und rechnen bestenfalls mit einem Wachstum von durchschnittlich 0,2 bis 0,4 Prozent. Schließlich haben die meisten beteiligten Länder bereits Freihandelsabkommen abgeschlossen, insbesondere mit den drei Riesen. Überdies gibt es in der Region massenhaft steuerbefreite Sonderwirtschaftszonen: in Südostasien 700, in China mehr als 2500.4
Die begrenzten Veränderungen, die zu erwarten sind, werden auch nicht für alle Länder gleichermaßen profitabel sein. Denn die Asean bleibt eine bunt zusammengewürfelte Ansammlung von Ländern mit ganz unterschiedlichen Wohlstandsniveaus.
An der Spitze steht Singapur mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 64 567 Dollar und ist damit Welten entfernt von Myanmar mit 1440 Dollar.5 In Brunei leben 78 Prozent der Bevölkerung in Städten; in Kambodscha nur 23 Prozent. Ihre Bedürfnisse und auch die Stellung der Arbeiternehmerschaft sind nicht miteinander vergleichbar. Die multinationalen Konzerne in der Region und im Rest der Welt, die auf der Suche nach neuen Billiglohnländern sind, dürften sich die Hände reiben. Vietnam profitiert schon jetzt von der Verlagerung von Fabriken aus dem benachbarten China. Tokio hat ein Unterstützungsprogramm für japanische Unternehmen aufgelegt, die aus China nach Japan zurückkommen oder in Vietnam, Myanmar oder Thailand investieren.6 Japan hat eine der am stärksten exportorientierten Volkswirtschaften und ist in Asien der Hauptkapitalgeber: Das Land bestreitet 13,7 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen (IDE), die in die Asean-Staaten fließen (China: 7 Prozent). Durch das RCEP dürfte es zu Verschiebungen innerhalb der Gruppe der Mitgliedstaaten kommen, aber sicher nicht zu einem Umbruch.
Die Hauptbedeutung dieses Abkommens liegt in seiner strategischen Dimension: Es festigt Chinas zentrale geopolitische Rolle. Der erste Anstoß zum RCEP kam denn auch aus Peking und war eine Reaktion auf die Transpazifische Partnerschaft (TPP) von 2016, die der damalige US-Präsident Barack Obama sich ausgedacht hatte, um Chinas Aufstieg Einhalt zu gebieten (und aus dem Donald Trump wieder ausstieg).
Zwar handle es sich um ein „Handelsabkommen auf niedrigem Niveau“, sagt der Singapurer Ex-Diplomat und Politikwissenschaftler Kishore Mahbubani,7 hält es aber für einen „weltgeschichtlichen Wendepunkt, dessen Bedeutung man nicht unterschätzen sollte“. Bislang, meint Mahbubani, „gab es mindestens drei Visionen für mögliche Kooperationen in Asien: die asiatisch-pazifische, die indopazifische und die ostasiatische“. Die RCEP zeige, dass die ostasiatische Vision sich durchsetzen werde. Der asiatisch-pazifischen Variante, für die sich die USA erst im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), dann im Rahmen von TPP starkmachten, habe Präsident Trump den Garaus gemacht. „Und die indopazifische Vision hängt in der Luft, seit Indien sich zurückgezogen hat.“
Das israelische Militär braucht über 1 Milliarde Dollar, um seinen beworbenen Angriff auf den Iran zu finanzieren, die Tel Aviv angedroht hat, durchzuführen, wenn die USA den Atomdeal wieder beitreten sollte. Laut israelischen Quellen würde das Militär diese zusätzlichen Mittel benötigen, um mit den Herausforderungen umzugehen, denen es gegenübersteht, einschließlich der „Bedrohungen“ durch die vom Iran angeführte Achse des Widerstands.
Interessant ist, dass sogar der Stabschef der IDF zugibt, dass Israel der Initiator der Eskalation ist. Dennoch beharrt die israelische Führung weiterhin darauf, dass die iranische Bedrohung wächst.
„Im Allgemeinen will keiner [unserer Feinde] etwas gegen uns initiieren. Alle ihre Aktionen – fast ausnahmslos – sind Vergeltungsmaßnahmen für unsere Aktionen, keine Aktionen, die sie initiiert haben. Und wenn sie sich entschließen, [einen Angriff] auszuführen, erleben sie Schwierigkeiten und beschließen, ihre Handlungsweise aufzugeben“, sagte IDF-Stabschef Aviv Kohavi und fügte hinzu, dass die Militärausgaben trotz der Coronavirus-Krise erhöht werden müssen.
„Die Raketen werden nicht krank, aber sie können in dem Moment abgefeuert werden, in dem die andere Seite entscheidet, dass sie das tun will“, sagte Kohavi und bezog sich dabei auf das Raketenarsenal von Hamas, Hisbollah und Iran.
Es ist interessant zu wissen: Würde die neue US-Regierung die israelischen Vorbereitungen für einen Schlag gegen den Iran im Voraus finanzieren oder würde sie es vorziehen, sie im Nachhinein zu kompensieren. Die zweite Option scheint praktischer zu sein, denn es könnte sein, dass es kein Israel mehr gibt, das zusätzliche Mittel erhält.
Auf jeden Fall gibt es bis jetzt keine Bedingungen, um die israelische Bereitschaft zu einem wirklichen Angriff auf Teheran zu testen. Ob die Biden-Administration dem Atomdeal wieder beitreten wird, ist noch fraglich. Der Iran argumentiert, dass er jegliche Vorbedingungen ablehnen würde und eine Wiederaufnahme des Deals erst nach Aufhebung aller verhängten Sanktionen in Betracht käme.
Am 27. Januar veröffentlichten die „Righteous Promise Brigades“ ein Plakat, das eine Drohne zeigt, die den Burj Khalifa im Emirat Dubai angreift
Unterdessen sind die Hauptleidtragenden die Golf-Verbündeten des israelisch-amerikanischen Blocks. Die neue, vom Iran unterstützte Gruppe, die sich zu dem jüngsten Anschlag auf die saudische Hauptstadt bekannte, hat eine Drohung an die Vereinigten Arabischen Emirate gerichtet. Am 27. Januar veröffentlichten die „Righteous Promise Brigades“ ein Plakat, das eine Drohne zeigt, die den Burj Khalifa im Emirat Dubai angreift. Mit einer Höhe von 829,8 Metern ist der Burj Khalifa das höchste Gebäude der Welt.
„Der zweite Schlag wird auf die Höhlen des Bösen in Dubai erfolgen, mit der Hilfe des Allmächtigen, wenn sich die Verbrechen von Bin Salman und Bin Zayed wiederholen“, heißt es in der Erklärung. Die RPB sagte, ihr Angriff auf Riad sei eine Reaktion auf die Bombenanschläge vom 21. Januar in der irakischen Hauptstadt. ISIS hat die Verantwortung für den Terroranschlag übernommen. Die „Righteous Promise Brigades“ machten jedoch Saudi-Arabien und die VAE dafür verantwortlich.
Die Bedrohung der VAE deutet darauf hin, dass der Angriff auf Riad kein Einzelfall war und die Gruppe wahrscheinlich weitere Angriffe auf Golfmonarchien plant, die im Konflikt mit dem Iran stehen.
Biden bekräftigte auch die Verpflichtung der USA nach dem Vertrag, Japan eine „erweiterte Abschreckung“ zu gewähren – ein Hinweis auf den US-amerikanischen nuklearen Schutzschirm, der Japan abdecke
Der neue US-Präsident, Joe Biden, und der japanische Premierminister Yoshihide Suga haben nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters in einem Telefongespräch am Mittwoch ihre Absicht geäußert, das bilaterale Bündnis zu stärken. Die USA stehen Biden zufolge fest zu ihrer Verpflichtung, Japan im Fall eines militärischen Angriffs zu verteidigen.
Das Bündnis zwischen Washington und Tokio sei „der Grundpfeiler für Frieden und Fortschritt in einem freien und offenen Indo-Pazifik-Raum“, erklärt die US-Regierung nach dem Gespräch zwischen Biden und dem japanischen Premier Yoshihide Suga.
Die beiden Seiten hätten auch erneut bestätigt, dass der Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan auch für die umstrittenen Senkaku-Inseln gelte.
Biden bekräftigte auch die Verpflichtung der USA nach dem Vertrag, Japan eine „erweiterte Abschreckung“ zu gewähren – ein Hinweis auf den US-amerikanischen nuklearen Schutzschirm, der Japan abdecke, so das Weiße Haus in der Erklärung…In Japan sind derzeit Tausende US-Militärs stationiert
Die Senkaku-Inseln befinden sich auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer. Sie liegen etwa 170 km nordöstlich von Taiwan und 150 km nördlich der japanischen Yaeyama-Inseln (Ishigaki-jima).
In den Gewässern rund um die Senkaku-Inseln waren zuletzt wiederholt chinesische Schiffe aufgekreuzt. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felsen große strategische Bedeutung.
Seit dem 15. Mai 1972 werden sie (wieder) von Japan als Teil der Gemeinde Ishigaki verwaltet. Taiwan und die Volksrepublik China beanspruchen unabhängig voneinander seit 1970/71 diese Inseln als Teil der Stadtgemeinde Toucheng im Landkreis Yilan, Taiwan.
Zwei chinesische Schiffe laufen in japanische Hoheitsgewässer ein
26.12.2020
Sofia Martyanowa
Zwei chinesische Schiffe sind am Samstag vor den Senkaku-Inseln in japanische Hoheitsgewässer eingelaufen. Dies berichtet der japanische Sender NHK unter Berufung auf den See-Sicherheitsdienst des Landes.
Der Vorfall ist bereits der zweite Fall in dieser Woche und der 24. seit Jahresbeginn.
Der japanische See-Sicherheitsdienst habe die Schiffe nachdrücklich aufgefordert, die Hoheitsgewässer zu verlassen.
Chinesischen Schiffe waren auch am 23. Dezember in japanische Hoheitsgewässer gefahren.
Die japanische Regierung gab damals eine Protesterklärung ab.
In diesem Herbst hatte China seine Präsenz in der Nähe der Senkaku-Inseln spürbar erhöht. So befanden sich chinesische Schiffe Mitte Oktober mehr als 50 Stunden in den Hoheitsgewässer Japans. Der vorherige ähnliche Vorfall ereignete sich im Juli dieses Jahres, als die chinesischen Schiffe 39 Stunden lang in japanischen Hoheitsgewässern blieben.
Die Senkaku-Inseln sind eine unbewohnte Inselgruppe auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer.
Sie liegen etwa 170 km nordöstlich von Taiwan und 150 km nördlich der japanischen Yaeyama-Inseln (Ishigaki-jima).
Seit dem 15. Mai 1972 werden sie (wieder) von Japan als Teil der Gemeinde Ishigaki verwaltet.
Taiwan und die Volksrepublik China beanspruchen unabhängig voneinander seit 1970/71 diese Inseln als Teil der Stadtgemeinde Toucheng im Landkreis Yilan, Taiwan.
