Was wirklich 2007 war! Was heute LUEGE ist!

24 JUL 2020 AFP

bangkokpost

US-Außenminister Mike Pompeo forderte andere Länder auf, sich am Kampf gegen die chinesische "Tyrannei" zu beteiligen. Pompeo forderte am Donnerstag "freie Nationen" auf, über die Bedrohung durch eine, wie er sagte, "neue Tyrannei" Chinas zu triumphieren.

"Heute ist China im eigenen Land zunehmend autoritär und überall sonst aggressiver in seiner Feindseligkeit gegenüber der Freiheit", sagte Pompeo.

"Wenn die freie Welt das kommunistische China nicht verändert, wird das kommunistische China uns verändern", sagte er in der Richard Nixon Präsidialbibliothek in Yorba Linda, Kalifornien.

Einen Tag, nachdem das Außenministerium China befohlen hatte, sein Konsulat in Houston, Texas, zu schließen, legte Pompeo einen krassen Blick auf Washingtons Rivalität mit Peking in einer scharfen Sprache dar, die an den Kalten Krieg der USA mit der Sowjetunion erinnerte.

Und in einem ungewöhnlich heftigen Angriff beschuldigte er den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, ein "wahrer Gläubiger" der "bankrotten" totalitären marxistisch-leninistischen Ideologie zu sein.

"Seine Ideologie prägt seinen jahrzehntelangen Wunsch nach einer globalen Hegemonie, die auf dem chinesischen Kommunismus aufbaut", sagte Pompeo.

- Trump's harte Linie -

Die Rede markierte eine neue Stufe in der harten Haltung der Regierung von Präsident Donald Trump gegenüber China.

Es war die vierte in einer Reihe wichtiger politischer Reden von Spitzenbeamten der Regierung, darunter der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses Robert O'Brien, FBI-Direktor Chris Wray und Generalstaatsanwalt Bill Barr, die sich jeweils auf eine Facette der angeblichen Bedrohung Chinas in den Bereichen Ideologie, Spionage und Handel konzentrierten.

Es kommt auch, nachdem Pompeo selbst Chinas geopolitische Ansprüche im Südchinesischen Meer für grundsätzlich illegal erklärt hat und nachdem das Pentagon zwei Flugzeugträger in diese Region geschickt hat, um diesen Punkt zu unterstreichen.

Pompeo sagte, Peking habe die Großzügigkeit der USA und des Westens egoistisch ausgenutzt, als es in den vergangenen vier Jahrzehnten Reformen durchführte und sich der Weltwirtschaft anschloss.

Er kritisierte frühere US-Regierungen heftig, weil sie gegenüber China zu selbstgefällig waren, und US-Unternehmen, weil sie sich zu sehr an das hielten, was Peking von ihnen verlangte.

Er sagte, Peking habe internationale Verpflichtungen zur Autonomie Hongkongs, zum Südchinesischen Meer und zum Stopp staatlich unterstützter Bedrohungen des geistigen Eigentums gebrochen.

Und er sagte, zu diesen "gescheiterten Versprechen" gehöre auch, dass man nicht offen über die Anfänge des Coronavirus-Ausbruchs gesprochen habe, der jetzt die Welt in einer Pandemie heimgesucht hat.

"Wir können die grundlegenden politischen und ideologischen Unterschiede zwischen unseren Ländern nicht länger ignorieren, so wie die KPCh sie nie ignoriert hat", sagte er und bezog sich dabei auf die Kommunistische Partei Chinas.

"Die freie Welt muss über diese neue Tyrannei triumphieren."

- Neuer Kalter Krieg -

Pompeo verwies mehrfach auf den Kalten Krieg, der Moskau und Washington nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs vier Jahrzehnte lang rund um den Erdball in einer manchmal sehr angespannten Situation gegenüberstand.

Im Umgang mit China werden sich die Länder "zwischen Freiheit und Tyrannei" entscheiden müssen, sagte er.

Die bilateralen Beziehungen zwischen den Supermächten sind diese Woche nach dem abrupten Befehl Washingtons, das chinesische Konsulat in Houston zu schließen, noch angespannter geworden.

Und am Donnerstag kündigte das US-Justizministerium Anklageerhebungen und Festnahmen von vier Wissenschaftlern und medizinischen Forschern an US-Universitäten an.

Den vier wurde Visabetrug vorgeworfen, weil sie angeblich über ihre Verbindungen zur Volksbefreiungsarmee und zur Kommunistischen Partei Chinas gelogen haben sollen.

Pompeo sagte, das Konsulat sei geschlossen worden, weil es "ein Knotenpunkt von Spionage und IP-Diebstahl" sei.

"China hat unser wertvolles geistiges Eigentum und unsere Geschäftsgeheimnisse gestohlen, was Millionen von Arbeitsplätzen in ganz Amerika gekostet hat", so Pompeo.

Am Mittwoch nannte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, die Aktion im Konsulat einen "empörenden und ungerechtfertigten Schritt, der die Beziehungen zwischen China und den USA sabotieren wird".

Und am Donnerstag sagte er, dass die Anklagen gegen die vier Forscher einer "nackten politischen Verfolgung" gleichkämen.

"China wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und die legitimen Rechte der chinesischen Bürger zu schützen", sagte Wang.

 martinDK 24 Jul 2020 at 13.23

This is much to much. China is much more civilised and prosperous than when Nixon opened up to communist China and so also divided the communist world. China is not a totalitarian Marxist/Leninist country anymore, it’s an authoritarian state-capitalistic. The west has used China as the factory of the world, but China has not been satisfied with that position ,and through education and intellectual property theft , they have developed their own innovative brands. As soon as Trump is re-elected he will settle a deal with China. This is not about China, this is about Trumps re-election. He use China to divert attention from his handling of Covid.

https://www.bangkokpost.com/world/1956887/pompeo-calls-for-free-world-to-triumph-over-chinas-new-tyranny

Chinesische Diplomatin gibt Pompeo Kontra: USA schuld am Tod Hunderttausender Menschen

24.07.2020
https://de.rt.com/28we 

Vor dem Hintergrund der neuesten diplomatischen Angriffe der USA gegen China wirft eine ranghohe Vertreterin der chinesischen Diplomatie den USA öffentlich vor, eine desaströse Außenpolitik betrieben zu haben. Zugleich kontrastierte sie diese Politik mit der chinesischen.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat auf ihrem Twitter-Account eine vernichtende Kritik der US-Außenpolitik veröffentlicht. Zudem verglich sie die chinesische Außenpolitik mit jener der USA. Sie legte den Lesern nahe, dass nicht China, sondern die USA die "wahre Bedrohung für die Welt" seien.

Hua erklärte, dass die USA während ihrer mehr als 240-jährigen Geschichte insgesamt nur 16 Jahre in keinen militärischen Konflikt verwickelt waren. Seit 2001 habe Washington "ungerechtfertigte Kriege und Militäroperationen im Irak, in Libyen, Syrien, Afghanistan und anderen Staaten" geführt. Dabei hätten die USA den Tod von über 800.000 Menschen zu verantworten und Dutzende Millionen dazu gezwungen, ihren Wohnort zu verlassen. 

Mehr lesen:Pompeos Kreuzzug gegen Peking: "Entweder die freie Welt verändert China oder China die freie Welt"

Sie zitierte eine Studie, der zufolge sich die USA zwischen 1946 und 2000 81 Mal in die Wahlen anderer Staaten eingemischt hätten – ein Vorwurf, der von westlicher Seite gegen Russland und neuerdings auch gegen China erhoben wird. Zudem verwies sie auf einen Bericht, laut dem das weltweite Vertrauen in die Vereinigten Staaten seit 2016 um 50 Prozent zurückgegangen sei – der stärkste Rückgang aller Länder. Einer weiteren Studie zufolge, die in 65 Staaten durchgeführt wurde, seien die USA die größte Bedrohung für den Weltfrieden.

Dagegen sei China – unter Führung der Kommunistischen Partei – das einzige Land, das es innerhalb der letzten Jahrzehnte an die zweite Stelle der größten Volkswirtschaften geschafft habe, ohne dabei Kriege zu führen oder Kolonialismus und Sklaverei zu praktizieren. China habe über ein Jahrzehnt mehr als dreißig Prozent zum weltweiten BIP-Wachstum beigetragen und darüber hinaus 850 Millionen Menschen aus der Armut befreit. Die Volksrepublik leiste den zweitgrößten Beitrag zu den Vereinten Nationen. Die Kommunistische Partei genieße ein sehr großes Vertrauen der Bevölkerung – mit Zustimmungsraten von mehr als 90 Prozent, wie verschiedene internationale Umfragen, darunter auch eine aktuelle der Harvard-Universität, zeigten.

https://deutsch.rt.com/international/104846-chinesische-diplomatin-usa-schuld-am/

03. April 2007 Es tut mir für die Chinesen leid…

03. April 2007

Franz Bernhard Nolte

…wenn in China und anderen Wachstums- und Entwicklungsländern viele Menschen oft unter so harten Bedingungen leben und arbeiten müssen.
Man kann aber nicht per Dekret von oben Wohlstand, Gerechtigkeit, Gleichheit verordnen. Dieses Experiment ist in Russland und China schon vor Jahren gescheitert, unter Schmerzen.

In der gegenwärtigen Situation gibt es in China und anderen Wachstumsländern eine neue Art von „New Economy“, einen neuen Weg, die Kapitalbesitzer nicht zu enteignen, sondern die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu nutzen, sich ihrer zu bedienen, um ähnliche oder gar gleiche Ziel zum Wohle von Gesellschaft und Volkswirtschaft zu erreichen.

Kapitalismus darf nicht wild wuchern. Der „Freie Markt“ darf nicht herrschen. Nicht der Gewinn ist das Maß aller Dinge.

Heute steht die Entwicklung der Volkswirtschaften von bisher zu kurz gekommenen Ländern auf der weltpolitischen Agenda.

Heute bietet sich für einen Großteil der bisher zurückgebliebenen und vernachlässigten Volkswirtschaften die einmalige Gelegenheit, in kurzer Zeit wirtschaftlich aufzuschließen, wenn sie „Globalisierung“ bewusst nutzen und verantwortungsvoll zähmen. Es könnte zu aller Nutzen sein.

Es waren einmal die internationalen, ausländischen Konzerne, die mit dem Bau ihrer Fabriken in China auch einen krassen Raubtierkapitalismus eingeführt haben. Die Chinesen ließen es geduldig geschehen, zumal ein nicht kleiner Teil der chinesischen Bevölkerung davon profitierte. Aber sie ließen es nicht in Kumpanei, wie die Scheichs und Marionetten, geschehen, sondern auf die feine chinesische Art.

Zunächst ließ man geschickter Weise die ausländischen Unternehmen sich austoben, denn genau deshalb waren sie in Scharen gekommen.

Wegen der Armut im Lande.

Wegen der niedrigen Löhne und Lohnnebenkosten.

Wegen des fehlenden sozialen Netzes.

Wegen der fehlenden Umweltauflagen, und, und, und.

Man ließ die ausländischen Konzerne sich zunächst austoben, denn es schien eine einmalige und einzigartige Gelegenheit gekommen, das Land in kürzester Zeit von einem Entwicklungsland, zu einem Schwellenland und dann Industriestaat zu puschen.

Natürlich kann das nur unter Schmerzen geschehen. Eben zunächst Kapitalismus pur. Die Strategie scheint aufzugehen.

Kaum einer hat es gemerkt.

Im Laufe einer vorherrschenden neoliberalen „Globalisierung“ anglo amerikanischer Prägung entstanden sogenannte „globale Ungleichgewichte“ mit riesigen Handels- und Leistungsbilanzdefiziten und ebenso riesigen Währungsreserven auf der anderen Seite. Sie spiegeln eine weltweite Arbeitsteilung wider, unter der auch die Chinesen zunehmend leiden, da sie sich auch im Lande negativ auswirken.

Es sind die Unterschiede

– zwischen Arm und Reich (vorher gab es fast nur Arme, die vielen Reichen sind erst im Zuge der Industrialisierung entstanden, übrigens: die 100 reichsten Chinesen besitzen gerade mal zusammen so viel, wie Bill Gates und der US-Investor Warren Buffett jeder für sich)

– zwischen Stadt und Land (Wirtschaftswachstum und Sonderwirtschaftszonen entstanden zunächst in den Küstengebieten im Süd-Osten Chinas, wohin 120 Millionen Wanderarbeiter aus den zurückgebliebenen Regionen auf der Suche nach Arbeit strömen.),

– zwischen rücksichtslosem Wirtschaftswachstum und dem Bedürfnis nach einer sauberen Umwelt und einer Schonung der Ressourcen (Die Umwelt wurde erst durch die zügellose Industrialisierung verdreckt. Es fehlten Umweltstandards, wofür auch? Anfangs gab es noch keine industriellen Dreckschleudern.).

Zunächst hatten die ausländischen Unternehmen das Sagen und man ließ sie gewähren. Es ging nicht anders, sonst wären sie weitergezogen. Sie brachten Millionen Arbeitplätze ins Land, die es vorher nicht gab. Sie brachten Maschinen, die man vorher nicht kannte. Sie brachten Technologie, die vom feinsten war.

Das alles taten die Unternehmen und Investoren nicht aus Nächstenliebe, sondern unter massiven ökonomischen Zwängen, denen weltweiter Wettbewerb ausgeliefert ist.

Bei Strafe des Untergangs müssen sie Gewinne machen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

Man ließ die ausländischen Konzerne also zunächst gewähren, obwohl sie nur schnelle, kurzfristige Gewinne im Kopf hatten.

Langfristiges, nachhaltiges Wirtschaften ist ihnen fremd.

Im Nachhinein betrachtet, war das nicht klug, denn so schufen sie sich mit Macht die eigenen Konkurrenten.

Die Chinesen hatten immer peinlichst darauf geachtet, das Direktinvestitionen ins Land kamen. Die waren nicht so flüchtig, wie liquides Kapital ist, wenn Verluste drohen.

Die Einbindung ausländischen Kapitals in „Unternehmensbeteiligungen“, in „Joint Ventures“ und „Mehrheitsbeteiligungen“ waren geschickte und wirksame, wirtschaftspolitische Konzepte, um ausländisches Kapital zu binden und für den Aufbau der Volkswirtschaft zu nutzen.

Heute ist China in der Lage, auf dem Weltmarkt mit eigenen Produkten gegen weltweit aufgestellte Konzerne und „Global Player“ anzutreten. Den weltweiten Markt für nützliche Gebrauchsgüter, die auch für Verbraucher mit kleinem Geldbeutel erschwinglich und dabei noch von hoher Qualität sind, beherrschen chinesische Unternehmen schon heute mit der Produktion von Kleidung, Schuhen, Kinderspielzeug, Kühlschränken, Fernsehern, Computerhardware.

Eine chinesische (und indische, indonesische, brasilianische) Besonderheit ist es, dass die Märkte der Schwellen- und Entwicklungsländer zum großen Teil die weltweiten Verbrauchermärkte, die Zukunftsmärkte sind, die zudem noch lange nicht gesättigt und dynamisch und entwicklungsfähig sind.

Das ist ein „Heimvorteil“, den die chinesischen Unternehmen mit Hilfe der Regierung geschickt ausspielen, während ausländische Unternehmen erst vor Ort Tritt fassen müssen. Deswegen produzieren diese jetzt immer mehr da, wo ihre zukünftigen Kunden sind, die bis heute noch für sie arbeiten.

Die Auslagerung von Arbeitsplätzen und auch von fortgeschrittener Technologie wird in Zukunft zwangsläufig weitergehen, so Gott will und keine wirtschaftlichen und politischen Konflikte mit kriegerischen Auseinandersetzungen dazwischen kommen.

Gegenüber den USA mit einer Bevölkerung von 300 Mio. und einem Militärbudget von grob geschätzten 400 Milliarden US-Dollar, die fast 40% der weltw eiten Militärausgaben ausmachen, wirkt das chinesische Militärbudget von 30-50 Milliarden bei einer Bevölkerung von 1300 Millionen eher bescheiden.

China ist natürlicherweise an Stabilität und Kontinuität in der Weltwirtschaft interessiert und strebt „Harmonie“ im Innern und nach Außen an.

Das Ziel ist die Entwicklung der Volkswirtschaft, die Entwicklung des Binnenmarktes und der Aufbau der materiellen und sozialen Infrastruktur im ganzen Land, in dem jeder sechste Erdenbürger lebt.

Das Potential ist vorhanden, wenn eines Tages das Kredit- und Konsum getriebene Wachstum in den USA an seine Grenzen stößt, der US-Markt gesättigt ist und China seine Export orientierte Warenproduktion in den riesigen, eigenen Binnenmarkt umleiten wird.

Binnenmärkte entstehen aber nur, wenn die Verbraucher über genügend Kaufkraft verfügen. Mit steigender Produktivität werden Löhne und Gehälter steigen müssen.

Das ist die gute Nachricht. Wachstumsmärkte sind im Entstehen genau in den Ländern, die bisher die benachteiligten waren. Es besteht die Hoffnung auf weniger Armut und mehr Wohlstand in der Welt.

Und das Beste ist, dass es rein ökonomisch gesehen gar keinen anderen Weg gibt. Die weltweiten kapitalistischen Produktionsverhältnisse treiben im Zuge der neoliberaler Globalisierung in diese Richtung. Aber nicht automatisch.

Automatisch entstehen im Zuge der Globalisierung angloamerikanischer Prägung immer größere „Ungleichgewichte“, sowohl auf globaler Ebene, wie auch in den einzelnen Ländern, die sich im schlimmsten Fall in einer harten Korrektur entladen können mit Arbeitslosigkeit, Depression und politischen Unruhen innerhalb der Länder und zwischen den Völkern.

Globalisierung zähmen wird immer dringender und scheint zunehmend machbarer, da das der einzig gangbare Weg zu sein scheint, um die naturwüchsig weitertreibenden „globalen Ungleichgewichte“ zu reduzieren.

Verantwortungsvolles, internationales Handeln, verbindliche Regeln, bindende Normen und ein friedliches Umfeld sind unverzichtbar.

Die chinesische Regierung hat mit ihrem „Fünf-Jahresplan“ vom März 2007 die Weichen gestellt und die nötigen Korrekturen eingeleitet. An erster Stelle steht nicht mehr das wirtschaftliche Wachstum, sondern die Reduzierung der Widersprüche im Lande zwischen Arm und Reich, zwischen den wohlhabenden, städtischen Ostküstengebieten und den zurückgebliebenen ländlichen Regionen, zwischen dem Recht auf eine gesunde Umwelt und dem schonungsvollen Umgang mit den Ressourcen des Landes und einem hemmungslosen Wachstumskurs.

Beste Grüße
Franz Nolte