Freitag, 27. November 2020

Lawrow stellt Sinnfrage zu russischen Beziehungen zur EU

“Arrogante Gewohnheit”

27.11.2020 • 11:51 Uhrhttps://kurz.rt.com/2co4

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Die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union sind heute sehr angespannt, so der russische Außenminister Sergei Lawrow. Moskau frage sich, ob es überhaupt noch sinnvoll ist, sich mit Brüssel zu befassen.

In der gegenwärtigen Situation fragt sich Moskau, ob es sich überhaupt lohnt, mit den derzeitigen Strukturen der Europäischen Union weiter zu interagieren. Darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow am Donnerstag in seiner Rede bei einem Treffen der Gremien der Außenministerien Russlands und Weißrusslands hin.

Außenminister Lawrow: “Russland ist am respektvollen Dialog mit Deutschland interessiert”

Wörtlich sagte der Minister:

Statt darüber nachzudenken, wie wir die Geschäfte [mit der EU] führen sollten – in der gewohnten oder nicht gewohnten Art und Weise – wollen wir unsererseits grundsätzlich verstehen, ob es überhaupt sinnvoll ist, sich mit den Brüssler Strukturen zu befassen, wenn sie weiterhin so vorgehen wie jetzt.

Er stellte fest, dass sich die Beziehungen Russlands zur EU derzeit in einer schwierigen Entwicklung befinden und betonte:

Der Grund dafür liegt in dem nicht partnerschaftlichen und oft unfreundlichen Verhalten einiger EU-Länder, das von der gesamten EU gebilligt wird.

Lawrow wies darauf hin, dass viele EU-Länder nicht in der Lage seien, “die arrogante Gewohnheit aufzugeben, mit anderen aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen”. Der russische Chefdiplomat fügte hinzu:

Diese Gewohnheit schränkt die Möglichkeit ein, einen gegenseitig respektvollen, gleichberechtigten Dialog wiederherzustellen. Selbst die Teilnehmer der Östlichen Partnerschaft werden in Kategorien unterteilt. Zusammen mit Aserbaidschan und Armenien gehört auch Weißrussland zur Gruppe der Länder zweiter Klasse, mit denen die Zusammenarbeit durchaus eingefroren werden kann.

Handelsumsatz zwischen Russland und China übersteigt 100 Milliarden US-Dollar

26.11.2020 • 22:18 Uhrhttps://kurz.rt.com/2cnp

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Auch wenn die COVID-19-Pandemie die wirtschaftliche Kooperation zwischen Russland und China negativ beeinflusst, gelang es den Handelspartnern, ihren Handelsumsatz zu steigern. Beide Seiten bauen Handelshemmnisse ab und streben ein deutliches Wachstum des Handelsumsatzes an.

Der bilaterale Handel zwischen China und Russland wurde “zweifellos” von der COVID-19-Pandemie beeinflusst. Nach Angaben der China Overseas Development Association (CODA) soll er jedoch bis Ende des Jahres voraussichtlich 100 Milliarden US-Dollar übersteigen.

Putin: Wirtschaftskooperation im asiatisch-pazifischen Raum geht trotz Corona-Krise weiter

Der Generalsekretär der Organisation, He Zhenwei, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass “obwohl die Epidemie derzeit die Zusammenarbeit beeinträchtigt, der Handel zwischen den beiden Ländern vor allem in der zweiten Jahreshälfte ein deutliches Wachstum verzeichnen wird”.

Die Binnennachfrage in China steige kontinuierlich an, und Russland steigere die Exporte in das Land, so He Zhenwei. Er wies auch darauf hin, dass in Russland umweltfreundliche Nicht-GVO-Nahrungsmittel herstellt werden, auf die die Nachfrage in China zu wachsen scheint.

Der Handel zwischen den beiden Ländern wächst kontinuierlich. Einer der Gründe dafür könnte die Bereitschaft Moskaus und Pekings sein, alle Hindernisse zu beseitigen, die eine sich schnell entwickelnde Zusammenarbeit behindern könnten. Das verkündeten sie noch im Jahr 2019. Außerdem wurde das ehrgeizige Ziel gesetzt, das Handelsvolumen bis 2024 auf 200 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln.

Chinas neuer Botschafter in Russland, Zhang Hanhui, erklärte, dass Peking Moskau als einen vertrauenswürdigen Partner betrachte und seine Märkte mehr und mehr für russische Waren öffne. Der Diplomat fügte hinzu, dass Peking in einen eskalierenden Handelskrieg mit Washington verwickelt sei und die Importe aus den USA, insbesondere von Agrarprodukten, reduziere, daher neue Lieferanten brauche und Russland als guten Ersatz sehe. Er verkündete:

Wir werden einen neuen Lieferanten wählen. Und Russland ist der zuverlässigste.

Bericht: USA könnten Sanktionsstreit mit China und Russland eskalieren

Außenminister Lawrow: “Russland ist am respektvollen Dialog mit Deutschland interessiert”

18.11.2020 • 20:46 Uhrhttps://kurz.rt.com/2cd5

Moskau ist an einer Wiederherstellung des respektvollen und gutnachbarschaftlichen Dialoges mit Berlin interessiert. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow. Dennoch verstärke die Regierung in Berlin ihre Ausgrenzungspolitik gegenüber Russland.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einer Videoansprache an die Organisatoren und Teilnehmer der Potsdamer Begegnungen erklärt, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU in den vergangenen Jahren weiter verschlechtern. Nach Lawrows Überzeugung ist Russland hierfür nicht verantwortlich. Dabei betonte der Minister, dass in der Folge “umfangreiche Möglichkeiten der deutsch-russischen Beziehungen nicht ausgeschöpft bleiben”. Dem russischen Chefdiplomaten zufolge bringt die aktuelle umfangreiche Vertrauenskrise unter anderem für deutsche Unternehmen hohe Verluste mit sich:

Die europäischen Nationen zahlen einen hohen Preis für die derzeitigen Spannungen. Ihre Sicherheit wurde zur Geisel eigennütziger politischer Richtlinien, die aus Übersee aufgezwungen werden.

Zudem unterstrich Lawrow, dass “Russland seinerseits unverändert für eine ehrliche, gleichberechtigte Zusammenarbeit und die Suche nach einem Interessenausgleich offen ist”. In Bezug auf Deutschland erklärte der Außenminister:

Wir sind uns sicher, dass eine Wiederherstellung des gegenseitig respektvollen, gutnachbarschaftlichen Dialogs zwischen Moskau und Berlin zur Verbesserung der Lage auf dem europäischen Kontinent beitragen könnte. Wir sind daran aufrichtig interessiert.

Lawrow brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Vertreter der Zivilgesellschaften und deutsch-russische Foren ihren Beitrag zu den Bemühungen leisten können, Spannungen in den bilateralen Beziehungen zu überwinden. Lawrow zufolge bieten die Potsdamer Begegnungen hiermit eine Möglichkeit, offen, informell und freundschaftlich aktuelle Probleme in der bilateralen Tagesordnung zu diskutieren.

Die Potsdamer Begegnungen sind ein Diskussionsforum, das zum Ziel hat, die kulturelle Verständigung zwischen Deutschland und Russland zu fördern. Die vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog im Jahr 1999 initiierten Potsdamer Begegnungen finden jährlich als zweitägige Konferenz statt. Dort treffen sich hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus Deutschland und Russland.