Die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump, ein Teil der in Deutschland stationierten US-Truppen abzuziehen, stößt fast ausnahmslos auf Kritik in den lokalen Medien und der Politik. Über die Berichterstattung und mögliche Auswirkungen eines Abzugs sprach Sputnik mit dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann.
- Herr Hartmann, viel wurde darüber spekuliert, nun hat die US-Regierung Deutschland offiziell über einen möglichen Teilrückzug der US-Truppen unterrichtet. Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte in Berlin: „Die Bundesregierung ist darüber informiert worden, dass es in der US-Administration Überlegungen gibt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Deutschland zu reduzieren.“ Eine abschließende Entscheidung gebe es aber noch nicht. Laut Medienberichten sollen 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Wie beurteilen Sie diese Pläne?
Wie wohl auch jeder andere aus der Friedensbewegung, sehe ich diese Pläne äußerst positiv. Wobei wir uns nicht wundern, dass unser Außenminister Maas jetzt ein kompliziertes Verhältnis erblickt, der CDU-Außenpolitiker Röttgen von einer bedauerlichen Entscheidung spricht. Bemerkenswert finde ich auch die Stimmen von den Grünen, von Jürgen Trittin, der davor warnt, ohne Ramstein, Stuttgart und Landstuhl würden die USA ihre Fähigkeit schwächen, global Krieg zu führen. Ist das jetzt ein grünes Anliegen? Donald Trump würde sich damit selbst ins Knie schießen. Dann gibt es einen Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, der heißt Beyer (CDU) und der warnt, damit würden transatlantische Brücken wegbrechen. Im gleichen Tonfall gibt es noch einen Obmann der Grünen im Verteidigungspoltischen Ausschuss, der heißt, wie der FDP-Mann, Lindner, spricht auch fast genauso und meint, Präsident Trump sei ein transatlantischer Geisterfahrer. Und so stellen wir fest: Nur die Partei „Die Linke“ hat dazu aufgefordert, diesen Teilabzug doch wenigstens als Chance zu begreifen.
Das ist bei dem Medienecho dann allerdings nicht zu hören. Wenn man zum Beispiel in der ARD-Tagesschau einen Herrn Teichmann gehört hat, der die Nachricht bringt: Die USA wollen offenbar ihre Drohungen wahrmachen. Damit ist die Einstimmung des Publikums schon geklärt: Ihre Drohungen wollen sie wahrmachen und einen Teil der Truppen abziehen. Danke für die Einordnung! Hier wird gehässiger- und unzulässigerweise Kommentar und Nachricht total vermischt. Was insbesondere in dieser gesamten Presseberichterstattung überhaupt nicht vorkommt, sind die Fragen: Warum sind überhaupt US-Soldaten in Deutschland stationiert? Was ist denn der Sinn, der Zweck und die Legitimation der US-Truppenpräsenz?
Außerdem: Geht es da um einen Abzug oder geht es da um eine Verlegung, also vielleicht nach Polen? Da fällt mir ein: Da gibt es doch die Nato-Russland-Akte. Die ist doch völkerrechtsverbindlich. Wenn weitere Truppen nach Polen gebracht würden, dann wäre das ja ein weiterer, eklatanter Bruch dieser Akte. Abgesehen von der politischen Gesamtbewertung, einer weiteren Einkreisung Russlands, ist das eine Gefahr für Europas Sicherheit. Aber solche Stimmen kommen natürlich in der deutschen Medienlandschaft überhaupt nicht vor. Hier haben die Transatlantiker seit Jahren das Monopol und die alleinige Deutungshoheit.
- Da haben Sie jetzt einige Punkte angesprochen, die ich mir gerne auch noch einmal im Detail anschauen würde. Betrachten wir mal die Situation in Deutschland, da war ja, wie Sie schon gesagt haben, der Aufschrei in den Medien und der Politik groß. Zum einen sind das ja viel Geld und viele Arbeitsplätze, die an den US-Truppen hängen würden. Zum anderen wird die Art, wie der Truppenabzug kommuniziert beziehungsweise nicht kommuniziert wird, kritisiert. Schauen wir uns den ersten Punkt mal an: Ist der Abzug der Soldaten ein großer Verlust für die BRD?
Von dem friedenspolitischen Gewinn einmal abgesehen, machen wir jetzt einmal die Bilanz auf der Seite der Arbeitsplätze oder auch der Ökologie auf. Einen größeren Volltreffer in der Schadstoffstatistik, als durch die nutzlosen, unproduktiven und permanenten Flüge und Manöver von Kampfflugzeugen ist unvorstellbar. Wenn man sich die Konzentration der US-Truppen, besonders in der Region Ramstein, Kaiserslautern und in der Pfalz anschaut, kann man in der Arbeitslosenstatistik der Bundesanstalt nachschauen, wie das in diesen Regionen aussieht. Es gibt zwar vereinzelte Arbeitsplätze für deutsches Personal, die meisten, auch sonstigen Zivilaufgaben werden dort allerdings von US-Personal erledigt. Das führt dazu, dass gerade diese Kommunen im Landkreis Kaiserslautern zu den höchstverschuldeten in der Region, in ganz Deutschland gehören, dass Gewerbesteuereinnahmen nicht generiert werden und dass die Arbeitslosenquote entsprechend hoch ist. Von daher ist ein Verlust auf dieser Seite der sozialen Bilanz überhaupt nicht gegeben. Alles andere sind Sonntagsreden, die zwar in der rheinland-pfälzischen Landesregierung beliebt sind, von der faktischen Seite her sind die Auswirkungen allerdings gegenteilig.
Im Wesentlichen geht es ja, wie wir gehört haben, um Truppen, die in Rheinland-Pfalz stationiert sind, gegebenenfalls auch noch ein paar in Bayern. Der Abzug solcher Truppen wäre eine Wohltat für die Bevölkerung in der betroffenen Region.
- Es gibt im Bündnis festgelegte Spielregeln, mit denen man derartige Schritte konsultiert und vorab informiert. Aus den Stationierungsvereinbarungen ergibt sich auch eine vertragliche Verpflichtung der USA, die Bundesregierung vor Verringerungen zu informieren. Das ist ja anscheinend alles so nicht passiert. Wie beurteilen Sie die Art, wie die Trump-Administration diesen Schritt bisher kommuniziert hat, und was bedeutet das für das transatlantische Nato-Bündnis?
Es gibt eine Reihe von Insidern, auch solche, die bei der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz aktiv sind und waren. Die weißen darauf hin, dass dieser Schritt überhaupt nicht überraschend kommt, sondern bereits seit Monaten in dieser Richtung angedeutet wurde. Wie exakt nun die Besprechungen stattgefunden haben, mit welchem Klartext gesprochen wurde, das werden wir von unseren eigenen Ministern in der Bundesregierung nicht entsprechend hören können. Was wir hören können und gelesen haben, ist, dass der US-Botschafter Grenell zu seiner Verabschiedung vor gut 14 Tagen deutlich machte: Deutschland begeht einen Fehler, wenn es glaubt, der US-Druck sei vorbei oder jetzt weg. Wie sich das zu kommentieren gehört, zumindest für Transatlantiker und Nato-Stiefellecker, das hat uns ja der „Bild“-Redakteur Julian Röpke vorgeführt, indem er sagte: „Mit Richard Grenell verliert Deutschland einen der besten US-Botschafter in unserem Land überhaupt. Ob es der Druck war, Nord Stream 2 zu stoppen, die Liebesaffären zwischen Deutschland und dem iranischen Regime zu überdenken oder unsere Verteidigungsausgaben zu erhöhen – er war immer auf dem Punkt und handelte im bestmöglichen US-amerikanisch-deutschen Interesse.“ Zitat Ende. Deutsch- und US-amerikanisches Interesse ist also nach dieser Lesart identisch. Das ist bei einem Menschen, der in seinem Arbeitsvertrag im Hause Springer die Vasallentreue zur USA unterschreiben muss, kein Wunder. Diese Krokodilstränen, die da geweint werden, sind eigentlich schon seit Trumps Amtsantritt bekannt. Das läuft darauf hinaus, dass die Globalisierungsführungsmacht der Welt nicht mehr in dem Maße für militärische Expansion und Aggression zu stehen droht, wie man das eigentlich von ihr erwartet. Wir erinnern uns an die Ausrufung von Angela Merkel zur neuen Führung der freien Welt. Darin kommt zum Ausdruck: Wenn die Kriegsverbrecherin Hillary Clinton US-Präsidentin geworden wäre, dann wäre der Wohlfühleffekt für die Transatlantiker hierzulande natürlich ein anderer gewesen.
- Die gängige Meinung hierzulande ist ja, dass der Abzug ein Erfolg für Russland und China wäre. Ist dem wirklich so?
Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender Freidenker-Verband
Das wäre natürlich zu schön, um wahr zu sein. Ich hatte schon ganz kurz auf die Problematik hingewiesen, dass diese Truppen wahrscheinlich nicht abziehen, nur nach Osten weiterziehen. Und wenn man sich das im Gesamtkontext ansieht, dann hatten wir in den 75 Jahren der Befreiung von Faschismus und Krieg den wundersamen, aber irrsinnigen Einfall der USA und der Nato, diesen Jahrestag ausgerechnet mit einem großangelegten Manöver zu begehen, genannt „Defender 2020“. In dem der schnelle Sprung an Russlands Grenze geübt werden soll. 86 Prozent aller Deutschen sind für den Abzug aller Massenvernichtungswaffen aus Deutschland und speziell der US-Atomwaffen. Vor zehn Jahren gab es sogar einen Bundestagsbeschluss, dass die USA ihre in Deutschland gelagerten Atombomben abziehen sollen. Von der Bundesregierung nie umgesetzt, sondern hintertrieben. Die Atombomben, die in Deutschland lagern, sollen aktualisiert werden, das heißt, „intelligent“ und „smart“ werden. „Intelligent“ heißt, den Atomkrieg wieder führbar zu machen, und „smart“ heißt, sie sollen klein sein, auf Deutsch: nur die vierfache Sprengkraft der Hiroshima Bombe haben.
Um dem ganzen Spuk ein Ende zu setzen – Deutschland als Aufmarschgebiet gegen Russland, atomare Massenvernichtungswaffen auf deutschem Boden, Kriegsdrehscheibe in Ramstein –, hilft nur, den Truppenstationierungsvertrag zu kündigen! Juristisch kein Problem, die Kündigungsfrist beträgt zwei Jahre. Jetzt muss „nur noch“ politischer Druck entwickelt werden.
Das komplette Interview mit Klaus Hartmann zum Nachhören:
Putin: Wenn andere Länder mit Hyperschallwaffen nachziehen, wird Russland schon Abwehrmittel haben (Archivbild: Flugabwehrtruppen der Luft- und Weltraumkräfte Russlands bringen einen neuen Raketenabwehr-Lenkflugkörper zum Testflug in Stellung. Testgelände Sary-Schagan, Kasachstan. 02. Juli 2019)
Das Abfangen von Hyperschallwaffen, über die allein Russland derzeit verfügt, ist aktuell unmöglich. In Russland arbeitet man daran, auch das zu ändern. Falls andere Staaten mit solchen Waffen nachziehen, soll Russland auch dagegen Abwehrmittel haben, erklärte Präsident Putin.
Hyperschallwaffen sind Lenkflugkörper gegen See- oder Landziele (gegen Landziele meist mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet). Sie zeichnen sich nicht nur durch ihre Geschwindigkeit – mehr als fünfmal schneller als der Schall – auf dem für die Zielvorgaben jeweils relevanten Teil ihrer Flugstrecke aus. Denn solche Geschwindigkeiten werden üblicherweise auch von den Wiedereintrittsflugkörpern ganz “normaler” ballistischer Interkontinentalraketen erreicht. Dazu kommt vielmehr bei ihnen als Neuerung, dass sie unter Beibehalten solcher Geschwindigkeit ständig unvorhersehbare Ausweichmanöver – etwa gegen Flugabwehrraketen des Gegners – ausführen können.
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Erst in dieser Kombination enormer Geschwindigkeit und scharfer Ausweichmanöver werden Hyperschallwaffen unüberwindbar – denn noch ist kein Land der Welt im Besitz der Technik zum Abfangen von Hyperschallwaffen. Damit garantieren sie Russland vor allem, dass im Ernstfall ein nuklearer Gegenschlag Russlands nicht von einem nahe an seinen Grenzen errichteten US-Raketenschild abgefangen werden kann und erweitern so die Geltungsdauer des sogenannten MAD-Konzepts bis ins ABM-Zeitalter hinein (Anm.: MAD für Mutually assured destruction). Diese Kombination macht sie auch so einzigartig: Der schiere Aufwand an Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zum Thema: “Wie baut man einen nuklearwaffenfähigen Lenkflugkörper, der erstens mit über 5 Mach unterwegs ist und zweitens dabei ständig scharfe Ausweichmanöver fliegen kann und drittens trotz der enormen Trägheitskräfte nicht auseinanderbricht?” wurde bisher eben nur in Russland erfolgreich abgeschlossen.
“Darin besteht das Einzigartige unserer heutige Lage”, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Interview für Andrej Kondraschow, den Ersten Stellvertretenden Generaldirektor des Medienhauses VGTRK, in der Sendung Westi Nedeli (dt.: Wochennachrichten). In der Tat wurden in den USA die Arbeiten an Hyperschallwaffen nach jahrzehntelanger Pause erst unlängst wieder aufgenommen. Das aber gibt Russland einen Vorsprung gleich doppelter Art – bei den Waffen selbst wie auch bei den technischen Mitteln zu ihrer Abwehr. Wladimir Putin gab zu verstehen:
Sie [die Hyperschallwaffen im Arsenal anderer Staaten] werden kommen. Doch mich dünkt, wir werden unsere Partner ‘angenehm’ damit überraschen – wenn sie solche Waffen bekommen –, dass wir mit einer hohen Wahrscheinlichkeit Abwehrmittel gegen diese Waffen haben werden.
Harter Abfangkurs – welche russischen Waffen können Hyperschall-Ziele treffen?
Die russische Verteidigungsindustrie verfügt über die notwendigen Ressourcen, um einen Komplex zum Abfangen von Hyperschallflugkörpern zu schaffen. Die von RT befragten Militärexperten vertreten die Ansicht, dass bereits jetzt eine ganze Reihe von Systemen im Arsenal der Streitkräfte Russlands existiert, die in einen Komplex zur Abwehr von Hyperschallwaffen eingebunden werden können. Juri Knutow, ein Militärexperte und Direktor des Luftverteidigungsmuseums in Balaschicha bei Moskau, listete im Gespräch mit RT einige davon auf:
Man kann mit großer Zuversicht davon reden, dass die Flugabwehrsysteme S-500 ‘Prometei’, S-400 ‘Triumf’ in einer modifizierten Version und das selbstfahrende Lasersystem ‘Pereswet’ in einer aufgerüsteten Version mit dem Abfangen von Hyperschallzielen zurechtkommen werden.
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Dmitri Kornew, der Gründer des Portals “Military Russia”, vertritt einen ähnlichen Standpunkt. Während des Gesprächs mit RT betonte der Experte, dass im Zuge der Modernisierung viele russische Flugabwehrsysteme die Fähigkeit zum Abfangen von Hyperschallflugkörpern erlangen können. Dasselbe gilt für das Lasersystem “Pereswet” und andere neuesten Strahlenwaffen, die zum Bekämpfen ihrer Ziele ebenfalls Laser- oder aber Mikrowellenstrahlung einsetzen werden.
Im Fall von S-500 wurde schon bei der Entwicklung die Funktion der Bekämpfung von Hyperschallzielen berücksichtigt, insbesondere von Wiedereintrittsvehikeln ballistischer Raketen (auch sie entwickeln mehr als fünffache Schallgeschwindigkeit – Anm. d. Red.). Mit bestimmten Modifikationen wird es möglich sein, auch mittels anderer Flugabwehrsysteme wie S-400 und Buk-M3 [manövrierfähige] Hyperschallflugkörper abzuschießen. In Zukunft werden Laser- und Mikrowellenwaffen die gleichen Eigenschaften haben.
Generalüberholung des Arsenals mit Hyperschallgeschwindigkeit
Russland war das erste Land der Welt, das Hyperschallwaffen in Dienst stellte. Es handelt sich um die flugzeuggestützte ballistische Rakete Ch-47M2 Kinschal, die von einer speziell dafür vorgesehenen Modifikation des MiG-31-Abfangjägers gestartet wird, und den Hyperschallgleitkörper “Awangard”, der für die Installation auf Interkontinentalraketen – aktuell zur Modernisierung der RS-28 “Sarmat” – vorgesehen ist.
In der Entwicklung befindet sich die russische Langstreckendrohne Antschar-RW. Der schiffsgestützte Seeziel-Hyperschall-Lenkflugkörper 3M22 “Zirkon” wird aktuell von der russischen Marine erprobt – diese Waffe erreicht eine Geschwindigkeit von bis zu Mach 9. Zu Antschar-RW kennt man bisher nur die Summe des Entwicklungsauftrags (knapp 16,5 Millionen Euro) und den Entwickler, das Moskauer Institut für Wärmetechnik. Dieses wurde bisher vor allem durch die Entwicklung ballistischer Raketen bekannt – dies ist die einzige Grundlage, auf der Militärexperten bislang Spekulationen zur Natur dieser Drohne anstellen können.
Abgesehen von Russland arbeiten heute China, Großbritannien, Japan und die Vereinigten Staaten von Amerika derzeit aktiv an der Entwicklung von Hyperschallwaffen.
Bemerkenswerterweise lagen Anfang der 2000er Jahren gerade die Vereinigten Staaten bei der militärischen Nutzung von Hyperschallflugkörpern in Führung. Allerdings waren nicht alle im Entwicklungs- und Testprozess befindlichen Projekte des Pentagon vom Erfolg gekrönt – und so verfügen die US-Streitkräfte bis heute über kein einziges ausgereiftes militärisches Hyperschallprodukt, obwohl in den USA weiterhin intensive Forschung und Experimente in diesem Bereich durchgeführt werden.
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US-Präsident Donald Trump erklärte kürzlich in seiner Rede an der Militärakademie in West Point am 13. Juni, dass die US-Industrie angeblich eine Hochpräzisionsrakete entwickelt habe, die 17-mal schneller fliegen könne als moderne Pendants, die anderen Staaten zur Verfügung stehen. Seinen Angaben zufolge betrage die Reichweite dieses Flugkörpers 1.000 Meilen (1.600 km).
Zuvor gab der Chef im Weißen Haus dieser Waffe zwar bereits die Bezeichnung “Super-Duper-Rakete”, aber bisher machte keiner der US-Regierungsbeamten genauere Angaben, von welcher Art Waffe die Rede ist und in welchem Stadium sich die Arbeiten daran befinden. Bekannt ist nur, dass das Pentagon mehrere Projekte von Hyperschallwaffen für die Luftwaffe, die Marine und die Bodentruppen finanziert. So befinden sich beispielsweise die ballistische Rakete AGM-183A ARRW für strategische Bomber des Typs B-1 Lancer sowie der Hyperschallgleitkörper C-HGB für die Marine und Bodentruppen in Entwicklung.
Daneben begann man in den Vereinigten Staaten Anfang 2019 jedoch auch über die Notwendigkeit eines Systems zum Abfangen von Hyperschallzielen zu sprechen. Diesem Zweck können nach Angaben des US-Militärs “Hochgeschwindigkeits-Abfangvehikel” und Strahlenwaffen genügen – also Lasersysteme und Mikrowellenkanonen.
Außerdem planen die USA nach Angaben der United States Space Development Agency, Hunderte von Satelliten mit optischer Verbindung untereinander ins All zu schicken – mit dem Zweck, “Hyperschallgleitkörper und aller Raketen der nächsten Generationen” aufzuspüren.
Spürbarer Vorsprung
Die von RT befragten Experten gehen davon aus, dass die USA Mitte der 2020er Jahre in der Lage sein werden, einige Exemplare militärischer Hyperschallwaffen zu erhalten. Doch die Umsetzung der meisten Projekte in diesem Bereich, einschließlich der Arbeit an Abfangwaffen, wird dort näher an 2030 beginnen, prognostiziert Juri Knutow:
Natürlich sollte das wissenschaftliche und technologische Potenzial der US-Industrie nicht unterschätzt werden, aber die von den USA angekündigten Projekte im Bereich des Hyperschalls werden sich bis ins nächste Jahrzehnt hinziehen. Im Prinzip erlaubt eine solche Zeitspanne unserem Land, das bestehende Hyperschall-Arsenal zu verbessern, neue Erzeugnisse zu erschaffen und Probleme mit dem Abfangen von Hyperschallzielen zu lösen.
Schutz gegen den “enthauptenden Erstschlag”
Bei zuverlässiger und schneller Ortung feindlicher Hyperschallflugkörper auf große Entfernung in Kombination mit sehr kurzen Reaktionszeiten könne man diese auch schon mit vorhandenen Mitteln abfangen, so meinen die von RT befragten Experten.
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Grundsätzlich benötigt ein wirksames Flugabwehrmittel zum Abfangen von Hyperschallgeräten ein leistungsfähiges Radar, ein System der digitalen Signalverarbeitung, Hochleistungs-Rechenausrüstung inklusive eines hochwertigen Systems zum Herausfiltern von falschen Signalen und Täuschungszielen – und schließlich hyperschnelle Abfangraketen. Dmitri Kornew führt aus:
Ein Hyperschall-Flugobjekt abzufangen ist eine sehr schwierige Aufgabe – besonders dann, wenn es manövrierfähig ist. Bei den heutigen Flugabwehrsystemen ist diese Option nur dann verfügbar, wenn sie ihre Flugabwehrraketen dem Ziel entgegenschießen können. Aber dann braucht es immer noch schnelle Elektronik, die in der Lage ist, die Zielflugbahn zu berechnen.
Nach Auffassung des RT-Gesprächspartners wird das Abfangen von Hyperschallgeräten noch sehr lange nach der traditionellen Methode erfolgen, bei der Sprengköpfe der Flugabwehr-Lenkwaffen in der Nähe des Ziels explodieren: Das Ziel rast somit in eine dichte Splitterwolke und wird dabei zerstört.
Ich betrachte die Fähigkeiten von Strahlenwaffen mit einer gewissen Skepsis. Ja, Lasersysteme und Mikrowellenkanonen garantieren sofortige Treffer, aber ihre Leistung blieb bis heute gering. Da gilt es noch, viele Fortschritte bei kompakten Energiequellen wie kleinen Kernreaktoren zu erzielen. Ich denke, die entsprechenden Arbeiten werden in Russland aktiv vorangetrieben.
Juri Knutow stellt seinerseits fest, dass die russischen Streitkräfte bereits über die Mittel verfügen, einzelne Hyperschallziele zu orten und abzufangen. Seiner Ansicht nach kann das mobile Radar 59N6-E Protivnik-GE die Ortung solcher Flugkörper bewältigen, während Raketenabwehr-Lenkflugkörper, die zum Arsenal des Moskauer ABM-Systems A-135 gehören und daher von Haus aus schon gegen (ballistische) Hyperschall-Ziele ausgelegt sind, das Abfangen übernehmen können.
Knutow fasst zusammen:
Eine riesige Menge der Informationen über vielversprechende Entwicklungen auf dem Gebiet des Hyperschalls wird schlicht nicht öffentlich gemacht. Die uns vorliegenden Daten lassen jedoch den Schluss zu, dass das russische Verteidigungsministerium und Russlands Industrie eine klare Vorstellung davon haben, wie die Ressourcen für die Schaffung von Verteidigungs- und Angriffswaffen, die ausländischen Modellen mindestens um 5 bis 10 Jahre voraus sind, mit Sachkenntnis konzentriert werden können.
© AP PHOTO / MICHAEL PROBSTVon dem friedenspolitischen Gewinn einmal abgesehen, machen wir jetzt einmal die Bilanz auf der Seite der Arbeitsplätze oder auch der Ökologie auf. Einen größeren Volltreffer in der Schadstoffstatistik, als durch die nutzlosen, unproduktiven und permanenten Flüge und Manöver von Kampfflugzeugen ist unvorstellbar. Wenn man sich die Konzentration der US-Truppen, besonders in der Region Ramstein, Kaiserslautern und in der Pfalz anschaut, kann man in der Arbeitslosenstatistik der Bundesanstalt nachschauen, wie das in diesen Regionen aussieht. Es gibt zwar vereinzelte Arbeitsplätze für deutsches Personal, die meisten, auch sonstigen Zivilaufgaben werden dort allerdings von US-Personal erledigt. Das führt dazu, dass gerade diese Kommunen im Landkreis Kaiserslautern zu den höchstverschuldeten in der Region, in ganz Deutschland gehören, dass Gewerbesteuereinnahmen nicht generiert werden und dass die Arbeitslosenquote entsprechend hoch ist. Von daher ist ein Verlust auf dieser Seite der sozialen Bilanz überhaupt nicht gegeben. Alles andere sind Sonntagsreden, die zwar in der rheinland-pfälzischen Landesregierung beliebt sind, von der faktischen Seite her sind die Auswirkungen allerdings gegenteilig.
© FOTO : PRIVATKlaus Hartmann, Bundesvorsitzender Freidenker-VerbandDas wäre natürlich zu schön, um wahr zu sein. Ich hatte schon ganz kurz auf die Problematik hingewiesen, dass diese Truppen wahrscheinlich nicht abziehen, nur nach Osten weiterziehen. Und wenn man sich das im Gesamtkontext ansieht, dann hatten wir in den 75 Jahren der Befreiung von Faschismus und Krieg den wundersamen, aber irrsinnigen Einfall der USA und der Nato, diesen Jahrestag ausgerechnet mit einem großangelegten Manöver zu begehen, genannt „Defender 2020“. In dem der schnelle Sprung an Russlands Grenze geübt werden soll. 86 Prozent aller Deutschen sind für den Abzug aller Massenvernichtungswaffen aus Deutschland und speziell der US-Atomwaffen. Vor zehn Jahren gab es sogar einen Bundestagsbeschluss, dass die USA ihre in Deutschland gelagerten Atombomben abziehen sollen. Von der Bundesregierung nie umgesetzt, sondern hintertrieben. Die Atombomben, die in Deutschland lagern, sollen aktualisiert werden, das heißt, „intelligent“ und „smart“ werden. „Intelligent“ heißt, den Atomkrieg wieder führbar zu machen, und „smart“ heißt, sie sollen klein sein, auf Deutsch: nur die vierfache Sprengkraft der Hiroshima Bombe haben.